Pressemitteilung
10.10.2014 in Pressemitteilung
Menschenrechtsdialog darf nicht aufhören
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen uns nicht abfinden!“
Anlässlich der jetzt stattfindenden Deutsch-Chinesischen-Regierungskonsultationen hat der Tibetgesprächskreis des Deutschen Bundestages die Bundeskanzlerin aufgefordert, auch in bilateralen Gesprächen hervorzuheben, wie bedeutend der Menschenrechtsdialog ist.
Die Menschenrechtssituation in China ist nach wie vor besorgniserregend. Es ist aber wichtig, dass diese Problematik bei Gesprächen mit der chinesischen Regierung nicht hinter wirtschaftlichen Interessen zurücktritt. So haben viele Menschen in der der Autonomen Region Tibet mit Unterdrückung ihrer traditionellen Lebensweise und Verletzungen ihrer Menschen- und Freiheitsrechte zu kämpfen.
10.10.2014 in Pressemitteilung
Hinrichtungen sind immer noch gängige Praxis
Sabine Bätzing-Lichtenthäler vermutet hohe Dunkelziffer
Am 10. Oktober 2014 gibt es zum zwölften Mal den Welttag gegen die Todesstrafe. „Der Widerstand gegen die Todesstrafe ist während der letzten Jahre stetig gewachsen. Trotzdem werden immer noch Todesurteile ausgesprochen und Menschen hingerichtet. Das gehört noch immer zur Praxis vieler Staaten der Welt“, berichtet Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Bundestagsabgeordnete für Altenkirchen und Neuwied. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages.
„2013 sind weltweit noch immer mindestens 1.900 Menschen zum Tode verurteilt worden und mehr als 700 Urteile wurden auch vollstreckt. Diese Zahlen sind erschreckend hoch“, so Bätzing-Lichtenthäler, die sich energisch gegen die Todesstrafe einsetzt.
09.10.2014 in Pressemitteilung
Krankenhauslandschaft vor Umbruch
Bätzing-Lichtenthäler: Hochwertige medizinische Versorgung vor Ort sichern
Die Krankenhauslandschaft im Kreis Altenkirchen steht vor einem Umbruch. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete hat in den vergangenen Tagen bereits einige Zuschriften zu diesem Thema erhalten, weil die Menschen in der Region zutiefst verunsichert sind. Wie sich dieser Umbau gestalten wird, ist im Moment noch völlig offen. Im Gespräch sind dabei verschiedene Varianten von Standortschließungen über Umbaue bis hin zu einem Neubau eines Krankenhauses an anderer Stelle.
„Klar ist, dass eine hochwertige medizinische Versorgung in der Region gewährleistet sein muss“, macht Sabine Bätzing-Lichtenthäler deutlich. Sie sieht die jeweiligen Häuser in Altenkirchen und Hachenburg eher im Fokus als das Kirchener Krankenhaus.
08.10.2014 in Pressemitteilung
Sabine Bätzing-Lichtenthäler lässt sich über den Stand der Ebola-Hilfe Bericht erstatten
In der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat sich die heimische Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler vom Referatsleiter Westafrika des Auswärtigen Amtes über den Stand der Hilfe für die Ebola-Opfer unterrichten lassen. Zu ihrem Erstaunen musste die Abgeordnete aus Neuwied/Altenkirchen dabei auch lernen, dass das Auswärtige Amt zwar die Mittel für den Kampf gegen Ebola deutlich erhöht hat, dass aber im Gegensatz zu anderen humanitären Katastrophen, wie Erdbeben oder Tsunamis, die Spendenbereitschaft bei Ebola sehr gering sei. Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Die meisten Leute fürchten sich vor Ebola, das schließt mich ein. Diese Furcht scheint auch die Spendenbereitschaft zu hemmen. Ich habe das für mich zum Anlass genommen, noch heute eine Summe die Diakonie Katastrophenhilfe zu spenden und hoffe, dass sich viele Bürgerinnen Bürger meines Wahlkreises anschließen werden.“
Zu den in Deutschland behandelten Fällen von Ebola merkte Bätzing-Lichtenthäler an:
„Selbstverständlich ist, dass wir deutschen Helfern in Afrika, wenn diese sich infizieren, in Deutschland mit den besten medizinischen Möglichkeiten helfen müssen. Ich habe mich beim Auswärtigen Amt versichert, dass eine Ansteckung weiterer Personen bei solchen staatlichen Transporten völlig ausgeschlossen ist. Eine Gefahr kann nur bei Menschen bestehen, die unerkannt erkrankt einreisen.“
Die Spendenhomepage der Diakonie Katastrophenhilfe zu Ebola findet sich unter www.diakonie-katastrophenhilfe.de/spende/ebola.html.
29.09.2014 in Pressemitteilung
Betriebs- und Personalräte konferierten in Berlin
Gäste aus ganz Deutschland bei der SPD-Bundestagsfraktion
„Schlechte Arbeitsbedingungen beeinträchtigen das ganze Leben, umso wichtiger ist es über gute Arbeit zu sprechen und sie gemeinsam voranzubringen“, erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Genau das sei Kern der diesjährigen Betriebsrätekonferenz gewesen, die unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ jetzt in Berlin stattfand. Der Austausch mit den rund 260 Betriebsräten sei „sehr konstruktiv“ gewesen. Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
19.09.2014 in Pressemitteilung
Fragen Sie doch mal Ihre Abgeordnete online
Sie können den Kontakt ganz einfach im Internet aufnehmen
Die Initiative www.politik-digital.de bietet regelmäßig digitale Bürgersprechstunden mit Bundestagsabgeordneten an. Am 25. September wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD, von 16:00 Uhr bis 16:45 in einer Online-Bürgersprechstunde ihre Fragen beantworten.
Und mitmachen ist ganz einfach unter http://digitale-buergersprechstunde.de/sabine-baetzing-lichtenthaeler/ möglich.
„Das ist eine gute Gelegenheit einmal mit den Menschen in Kontakt zu kommen, die es vielleicht zeitlich nicht schaffen, mich in meinem Wahlkreis anzutreffen. Ich bin auf die Fragen sehr gespannt, “ freut sich Bätzing-Lichtenthäler auf dieses Format.
19.09.2014 in Pressemitteilung
Jedes Kind hat Rechte
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Rechte der Kinder stärken!“
Das diesjährige Motto des Weltkindertages lautet „Jedes Kind hat Rechte“. Die SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen und zweifache Mutter Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt sich dafür ein, die Kinderechte deutlich zu stärken.
„Wir brauchen stärkere Kinderrechte. Ein wichtiger Schritt dafür wäre, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Dafür trete ich persönlich im Bundestag ein“ erklärt Bätzing-Lichtenthäler.
15.09.2014 in Pressemitteilung
Planspiel Zukunftsdialog 2014 – live aus Berlin berichten
Bätzing-Lichtenthäler: ,,Eine großartige Sache für junge Menschen!“
Die SPD-Bundestagsfraktion ist erneut auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Dies führt sie in diesem Herbst bereits zum dritten Mal durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle ihrer Wahlkreisabgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.
11.09.2014 in Pressemitteilung
Ab 2015 bekommen die Kommunen mehr Geld
SPD hat auf schnelle Umsetzung gedrängt
„Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung den Kommunen schon ab kommenden Jahr mehr Geld geben wird“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Bundestagsabgeordnete.
Von 2015 – 2017 haben die Kommunen jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung. Davon kommen 500 Millionen aus Erträgen der Umsatzsteuer. Die andere Hälfte sparen die Kommunen, weil der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen die Arbeitslosengeld II beziehen, um 500 Millionen erhöht. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Schwimmbäder, um Buslinien und vieles mehr.
09.09.2014 in Pressemitteilung
Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte die Jugendkunstschule Altenkirchen
„Es ist großartig, was hier auch ehrenamtlich geleistet wird“, ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach einem Besuch dort begeistert. Sie informierte sich besonders über das Programm „Kultur macht stark“, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) seit 2013 gefördert wird. Margret Staal vom Kulturbüro Rheinland-Pfalz und der Dipl.-Designer und Illustrator Axel Weigend, der die Kreativ-Werkstatt leitet, die gefördert mit Projektmitteln des Landes RLP und der VG Altenkirchen arbeitet, betonten, wie wichtig kulturelle Bildung für die Persönlichkeitsentwicklung ist.
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