Montagslage

Hier können Sie die aktuelle Ausgabe vom 17.01.2022 anschauen.

Herzlich Willkommen zu meiner #Montagslage. 
Die Woche beginnt mit einem tollen Termin, zu dem ich euch ganz herzlich einlade: Heute Abend treffe ich um 18 Uhr im #Insta-Live die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese. Es gibt kaum jemand Besseren, um über die sozialdemokratischen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu sprechen, wie zum Mindestlohn, Kindergrundssicherung oder Rente. Ich freue mich auf meine ehemalige Kollegin Kerstin Griese und hoffe, ihr seid heute Abend um 18 Uhr auch auf Instagram unter sabine_baetzing dabei. 
Der morgige Dienstag ist vollgepackt mit Terminen, wie der Ministerrat oder der geschäftsführende Fraktionsvorstand. Aufgrund der Pandemie finden die Sitzungen jedoch ausschließlich digital statt, was mir die Möglichkeit gibt, nachmittags die #Polizeiinspektion Betzdorf zu besuchen um mich mit den Kolleg:innen über die aktuellen Herausforderungen, insbesondere bei den #Montagsmärschen zu unterhalten. Es ist erschreckend, welcher Aggressivität und Provokation die Einsatzkräfte ausgesetzt sind. Und ich will mich jetzt schon bei den Polizist:innen für ihr umsichtiges Handeln bedanken. Es ist ihrem Einsatz und ihrer Deeskalation zu verdanken, dass es bisher kaum zu Ausschreitungen gekommen ist. Die vereinzelten Gewalttaten gegenüber Polizist:innen oder demokratischen Institutionen sind auf das Schärfste zu verurteilen. 
Am Mittwoch und am Donnerstag tagt dann der rheinland-pfälzische Landtag. Diese Sitzungen können Sie im Live-Stream verfolgen unter www.landtag.rlp.de. Als #SPD-Landtagsfraktion werden wir in der aktuellen Debatte am Donnerstag die Montagsmärsche und ihre Auswirkungen auf die politische Kultur zum Thema machen. Ich würde mich freuen, wenn ihr dabei seid, weil es auch hier wichtig ist, ein Zeichen zu setzen und wehrhaft für unsere Demokratie einzustehen. 
Am Freitag treffen wir dann wieder im Wahlkreis zusammen und ich freue mich, unsere Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt begrüßen zu dürfen. Zum einen werden wir bei der Firma Patt in Kirchen zugegen sein, es wird aber auch um wichtige Verkehrsprojekte aus der Region gehen. Ihr seht schon, das wird eine spannende Woche. Ich werde hier über die Termine berichten und freue mich, wenn ihr mich hier begleitet.

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