31.10.2019 in Allgemein

Bahnreisen ab Betzdorf wird barrierefrei

 

Bahnsteigerhöhung am Gleis 106 soll bis zum Frühjahr 2021 erfolgen


In Betzdorf ist das Reisen mit der Bahn für Rollstuhlfahrer zurzeit noch eine Herausforderung. Denn für einen barrierefreien Zustieg in die Züge sind die Bahnsteige zu niedrig. Über ihre leidvollen Erfahrungen berichtete das Ehepaar Reeh der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Ortstermin im August. Die SPD-Politikerin hatte daraufhin bei der DB AG nachgefragt, ob und wie sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Jetzt hat sich der Konzernbevollmächtigte der DB AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, bei der Abgeordneten gemeldet. 
Demnach zeichnet sich eine wirklich praktikable Lösung erst dann ab, wenn die Bahnsteige auf den heutigen Standard erhöht worden sind. Nach derzeitigem Zeitplan soll das zumindest in Fahrtrichtung Köln ab dem Frühjahr 2021 der Fall sein.

Warum die Situation bis dahin „verfahren“ bleibt, liegt auch an den unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit denen die DB Regio die Linie RE 9 (Rhein-Sieg-Express) fährt. Während die Triebzüge der Baureihe ET 442 (Talent-2) eine per Hand auslegbare Rampe mitführen, verfügen die Doppelstockzüge über eine elektronisch ausfahrbare Einstiegshilfe. Dieses System kann in Betzdorf nicht eingesetzt werden, weil sich die Rampe nicht auf die vorhandene Bahnsteighöhe von 38 cm herunterfahren lässt. Eine praktische Nutzung des Rhein-Sieg-Express wird durch die Tatsache erschwert, dass erst bei Einfahrt des Zuges ersichtlich ist, welcher Fahrzeugtyp gerade verkehrt. 
Deshalb müssten jetzt zügig die Baumaßnahmen am Gleis 106 und Gleis 107 angepackt werden, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen gehören dazu auch die Erweiterung der Personenunterführung und der Neubau einer behindertengerechten Rampe zum Parkhaus. Laut Aussage des DB-Konzernbevollmächtigten sollen die Arbeiten dafür im Mai nächsten Jahres beginnen. Bis Ende 2020 könnten die Arbeiten am Gleis 107 fertig sein. Der Bahnsteig Gleis 106 soll dann im Frühjahr 2021 erneuert werden.


Das Zugfahren in Richtung Köln werde danach für Rollstuhlfahrer deutlich komfortabler, zeigt sich Bätzing-Lichtenthäler überzeugt. Wer jedoch in Betzdorf aussteigen muss, wird auch weiterhin auf fremde Hilfe angewiesen bleiben. Denn die anderen Bahnsteige könnten realistisch betrachtet erst zum Ende der 2020er Jahre erneuert werden, lautet die ernüchternde Prognose der Deutschen Bahn.

17.10.2019 in Allgemein

Stadt Kirchen bekommt Gemeindeschwester plus

 

„In der Stadt Kirchen wird es zukünftig eine Gemeindeschwesterplus geben.“ Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, hin. Eine entsprechende Entscheidung sei diese Woche in Mainz getroffen worden.

Das Landesprojekt „Gemeindeschwesterplus“ richtet sich an alte Menschen, die noch zuhause leben und nicht pflegebedürftig sind, die aber dennoch Unterstützung wünschen. Gemeindeschwesternplus geben z.B. Hinweise auf soziale Leistungen und helfen dabei, Netzwerke zu knüpfen – beispielsweise durch die Vermittlung von Veranstaltungen oder Seniorentreffen. Mit ihrem präventiven Ansatz helfen die Gemeindeschwesternplus dabei, Pflegebedürftigkeit so lange es geht zu vermeiden und alten Menschen weiterhin ein Leben in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

„Für die Stadt Kirchen ist das eine wirklich hervorragende Nachricht. Seniorinnen und Senioren in der Region werden von der Netzwerkarbeit der Gemeindeschwesterplus genauso profitieren wie die Kommunen, die ihre Politik für die älteren Generationen mehr als bisher an konkreten Bedürfnissen ausrichten können“, betont Bätzing-Lichtenthäler. 

Gemeindeschwesternplus gibt es in Rheinland-Pfalz seit 2015, finanziert zunächst zu 100 Prozent vom Land, seit diesem Jahr auch mit finanzieller Unterstützung der Krankenkassen. Im Sommer startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren für neue Gemeindeschwesternplus unter allen interessierten Kommunen, das nun mit der Entscheidung der Lenkungsgruppe abgeschlossen wurde. Bislang gab es 19 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz, mit der aktuellen Entscheidung kommen Angebote in zwölf weiteren Kommunen hinzu.

11.10.2019 in Allgemein

Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zwischen 14 und 29 Jahren zu spannender Spurensuche nach Geschichten aus der „Nachwendezeit“ auf

„Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer bleibt es eine Herausforderung für uns alle, auch die ‚innere Einheit‘ Deutschlands zu vollenden“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, heimische SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen. Ihr Kollege im Wahlkreis Altenkirchen, Heijo Höfer, schließt sich dieser Bewertung an:  „Gerade die letzten Landtagswahlen im Osten und der anhaltende öffentliche Diskurs machen deutlich: Das geeinte Deutschland braucht mehr Austausch und gegenseitiges Verständnis zwischen Ost und West.“

Deshalb ist es den beiden Parlamentarier ein Anliegen, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren im Landkreis Altenkirchen zu ermuntern, an einem gemeinsamen Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer teilzunehmen: „Die Bundesstiftung hat einen Wettbewerb unter dem Motto ‚Umbruchzeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit‘ ausgelobt und lädt junge Menschen in ganz Deutschland dazu ein, in Gruppen auf Spurensuche nach Geschichten zu den Erfahrungen aus der Transformationszeit nach der Friedlichen Revolution zu gehen. Dies können Geschichten aus den Familien, aus dem Wohnort, aus Vereinen, von Begegnungen mit Menschen aus dem jeweils anderen Landesteil oder auch Erfahrungen mit Veränderungen sein, die seit 1989/90 eingetreten sind.“ Die Form der Einreichung sei dabei von den Wettbewerbern frei wählbar: „Es kann beispielsweise ein Comic, ein Film, ein Textbeitrag oder ein Theaterstück sein“, erläutert Höfer. Als Belohnung gibt es bis zu 30 Preise in Höhe von je 500 bis 3.000 Euro sowie die Teilnahme an der Preisverleihung in Berlin zu gewinnen.

„Heijjo Höfer und ich würden uns sehr freuen, wenn eine Jugendgruppe aus unserer Heimat, vielleicht ja auch eine Schulklasse, an dem Wettbewerb teilnehmen würde. Unsere Unterstützung wäre allen Wettbewerbern aus dem Kreis Altenkirchen gewiss“, schließt Bätzing-Lichtenthäler. Weitere Informationen sind online unter www.umbruchszeiten.de abrufbar. Der Wettbewerb läuft noch bis zum 1. März 2020. 

20.09.2019 in Allgemein

Mittel aus der Dorferneuerung für Friedewald, Oberwambach und Wölmersen

 

Kreis Altenkirchen. Die Ortsgemeinden Oberwambach und Wölmersen in der VG Altenkirchen sowie Friedewald in der VG Daaden-Herdorf erhalten Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019. Für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderationen fließen 12.000 Euro nach Friedewald und 11.700 Euro nach Oberwambach. 9.000 Euro bekommt Wölmersen für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes. Von den Zuwendungsbeträgen entfallen jeweils 3.000 Euro auf Haushaltsmittel 2019. Die Restbeträge werden im kommenden Jahr ausgezahlt.
Diese Informationen erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz.

Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass Wölmersen von den verbesserten Förderkonditionen seit dem neuen Programmjahr 2019 profitiert. Bisher seien nur anerkannte Schwerpunktgemeinden in den Genuss von Zuwendungen für die Fortschreibung ihrer Dorferneuerungskonzepte gekommen.

Mit dem Dorferneuerungsprogramm unterstütze das Land die zukunftsbeständige Entwicklung der Dörfer. So gehe es beispielsweise darum, die Gemeinden als eigenständige Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturräume zu erhalten. Ein Schwerpunkt der Dorferneuerung liege auf einer Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. „Dünn besiedelte ländliche Räume haben dann gute Zukunftsperspektiven, wenn sie attraktiv für junge Familien bleiben“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

20.07.2019 in Allgemein

Der Digitalpakt kommt – Öffentliche Schulträger im Kreis Altenkirchen erhalten mehr als 7 Mio. Euro

 

Über 7,134 Mio. Euro aus dem Digitalpakt können sich die Öffentlichen Schulträger in dem Kreis Altenkirchen freuen, wie die Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer erklären. In dem Betrag nicht enthalten seien die Mittel an die freien Träger. So gingen weitere 84.110 Euro an die Freie Ev. Bekenntnisschule in Altenkirchen.

„Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, so die beiden SPD-Politiker.

Die SPD-geführte Landesregierung hatte sich insbesondere in den Verhandlungen mit dem Bund dafür stark gemacht, dass der Digitalpakt Realität wird. „Bei der Umsetzung des Digitalpakts zeigt sich, dass die digitale Ausstattung der Schulen eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Land und Kommunen ist“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weiter. „Seit mehr als zehn Jahren legen wir in Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf Medienkompetenz und die digitale Bildung in den Schulen. Durch die Bundesmittel werden wir der Vorreiterrolle weiter gerecht.“ Die Schulträger können ihre Anträge ab Ende September einreichen. Weitere Informationen gibt es unter www.digitalpakt.rlp.de.

04.07.2019 in Allgemein

I-Stock-Mittel für Betzdorf und Kirchen

 

540.000 Euro für Straßenbau und Mehrzweckhalle


Auf Nachfrage der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler erhalten die Städte Betzdorf und Kirchen mehr als eine halbe Million Euro aus dem Investitionsstock. Für den Ausbau der Geschwister-Scholl-Straße in Betzdorf erhält die Kommune 2020 50.000 Euro und im Jahr 2021 nochmals 47.000 Euro an Zuschüssen. Die Stadt Kirchen hatte für den Erwerb und die Sanierung der Mehrzweckhalle in Wehbach ebenfalls Mittel beantragt. Hierfür erhält Kirchen insgesamt 443.000 Euro, was einer Förderquote von rd. 60% entspricht.

 

„Das Land unterstützt die Kommunen vor Ort mit Mitteln aus dem Investitionsstock bei wichtigen Investitionen. Gerade für die Stadt Kirchen freut mich die Förderung, da die Mehrzweckhalle in Wehbach eine wichtige Einrichtung für die dortigen Vereine ist“, so die Parlamentarierin.

28.06.2019 in Allgemein

Land fördert Ferienbetreuung im Kreis Altenkirchen mit mehr 30.000 Euro

 

28.06.2019 in Allgemein

Land gibt über eine halbe Million Euro zusätzlich für Breitbandausbau im Kreis Altenkirchen

 

Wie den Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage mitgeteilt worden ist, hat das Land eine ergänzende Zuwendung zur Förderung von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen im Kreis Altenkirchen bewilligt. Die Mittel in Höhe von 534.477 Euro seien für eine kommunale Finanzierungsbeteiligung an Investitionen von privaten Netzbetreibern in den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation bereitgestellt worden und zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken vorgesehen.

 

Laut den beiden SPD-Politikern sei die Landeszuwendung mit den Mitteln aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kombinierbar. Von dem Betrag entfallen rund 101.000 Euro auf das laufende Haushaltsjahr. Die weiteren Beträge können in den folgenden Jahren bis 2022 abgerufen werden. „Wir freuen uns, dass zu den ursprünglichen Mitteln das Land weitere Gelder zur Verfügung stellt. Damit können auch unterversorgte Gebiete („weiße Flecken“) an das Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz im Kreis Altenkirchen angeschlossen werden“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

21.06.2019 in Allgemein

„Medien&Politik“ – Jugendworkshop für Politik- und Medieninteressierte vom 21. bis 23. August 2019

 

Jugendworkshop der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz - Bätzing-Lichtenthäler, MdL lädt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreisgebiet zur Bewerbung ein

Eintauchen in die Politik der Landeshauptstadt: Wie wird Rheinland-Pfalz regiert, wer zieht die Fäden und vor allem: wie wird darüber berichtet? Das sind die Fragen, die sich die TeilnehmerInnen des Jugendworkshops „Medien&Politik“ vom 21. bis 23. August in Mainz stellen werden. Gemeinsam werden die Schülerinne und Schüler und Studierenden den Landtag erkunden, an einer Plenarsitzung teilnehmen und auf Politiker und Journalisten treffen, um herauszufinden, worauf es bei der politischen Berichterstattung ankommt. Betreut werden Sie dabei von jungen Referenten der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, die den Austausch auf Augenhöhe fördern.

Auf dieses Angebot der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aufmerksam machen: "Wenn sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas besonders gezeigt hat, dann eines: Die Jugend ist politisch! Deshalb möchte ich die jungen Leute in meiner Heimat, die sich für Politik und Medien interessieren und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, herzlich dazu einladen, sich ab sofort bis spätestens zum 1. August 2019 für diesen interessanten und vielseitigen Workshop zu bewerben. Konkret erwarten die Teilnehmer dieses Workshops drei spannende Tage in der Landeshauptstadt: So wird es eine Gesprächsrunde mit dem Chefredakteur des ZDF, Dr. Peter Frey, geben, einen praktischen Journalismus-Workshop mit dem freien Journalisten Manuel Stark (SZ, ZEIT, GEO, Spiegel Online), einen Besuch beim SWR und im Landtag während einer Plenarsitzung sowie verschiedene thematische Inputs zur Landtagspolitik. Außerdem entsprechende Gesprächsrunden mit Abgeordneten der Fraktionen. Und das Beste daran: Die Teilnahme ist kostenfrei - und für Übernachtung und Verpflegung ist gesorgt."

Gefördert wird das Programm vom Förderverein Jugendmedien e. V.

23.05.2019 in Allgemein

Bätzing-Lichtenthäler: "Landkreis bei Schulbücherei in der Pflicht"

 

Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit:


Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“


Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

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