13.03.2024 in Allgemein

SPD-Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler lädt Mädchen zum GirlsDay nach Mainz ein

 

Ministerpräsidentin treffen und den Landtag erkunden. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „GirlsDay“ am Donnerstag, 25. April 2024, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler beteiligt sich und bietet einem Mädchen aus der dem Kreis Altenkirchen die Chance, in Mainz dabei zu sein. 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion sagen: Sozialdemokratische Politik ist geschlechtergerechte Politik. Und das bedeutet vor allem auch, dass wir mehr Frauen in den Parlamenten brauchen – egal ob auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Das werden wir mit aller Kraft auch im Parlament unterstützen“, sagt Bätzing-Lichtenthäler. „Mit unserer Einladung zum GirlsDay nach Mainz wollen wir junge Frauen ermutigen und ihnen zeigen, dass Politik vielfältig und spannend ist – und alles andere als reine Männersache.“

Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen SPD-Abgeordnete kennen und können Politiker*innen befragen. Außerdem gibt es eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und den Landtag. Auch wird es ein Treffen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer geben. Zudem besuchen die Mädchen den Plenarsaal und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen und Debatten führen. 

Anmeldung:
Wer Interesse hat, kann sich bis zum 05. April 2024 an das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler wenden: E-Mail: post@baetzing-lichtenthaeler.de  oder Telefon 02741/2 54 54.
 

13.03.2024 in Allgemein

Geburtshilfe in Kirchen/Sieg erhält Förderung von 213.000 Euro

 

„213.000 Euro für die Geburtshilfeabteilung am DRK-Krankenhaus in Kirchen. Das ist ein starkes Signal an die Region und ein weiterer wichtiger Baustein für eine umfassende Gesundheitsversorgung vor Ort.“ So kommentiert die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die finanzielle Unterstützung für die Geburtsstationen aus Bundesmitteln, die durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium bekanntgegeben wurden. Insgesamt stellt der Bund rund 5,8 Millionen Euro für Geburtskliniken im Land zur Verfügung. Das Land legt dabei fest, wie die Bundesmittel verteilt werden. „Wir begrüßen die Hilfe sehr und sind uns sicher, dass wir damit überall in Rheinland-Pfalz, insbesondere in ländlichen Regionen, die Geburtshilfe sichern und vor allem stärken. Eine bedarfsgerechte und professionelle Geburtshilfe ist unverzichtbar. Deswegen geht es um eine flächendeckende Versorgung, die auch weiterhin im ländlichen Raum gegeben sein muss.“
Insgesamt erhalten die Geburtshilfen in Deutschland jeweils für 2023 und 2024 120 Millionen Euro. Aus diesem Topf entfallen rund 5,8 Millionen Euro an rheinland-pfälzische Geburtshilfen. Die Mittel werden durch die Landesregierung je nach Bedarf standortindividuell aufgeteilt. Besonderer Fokus bei dieser Verteilung liegt auf kleinen Geburtskliniken im ländlichen Raum. Dennoch profitieren von der finanziellen Förderung alle 29 Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz. „Wir als SPD-Fraktion arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium unter Minister Clemens Hoch weiterhin daran, dass die geburtshilfliche Versorgung in unserer Region und ganz Rheinland-Pfalz gewährleistet ist und auf hohem Niveau bleibt “, betonte die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. 

13.03.2024 in Allgemein

Baumaßnahme am Gleis 107 in vollem Gange

 

Wer sich aktuell am Betzdorfer Bahnhof aufhält, dem fällt die große Baustelle am Gleis 107 direkt auf. Eine Baustelle, auf die viele Bürgerinnen und Bürger lange gewartet haben. Auch Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer und die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. "Jahrelang haben wir für diese Baumaßnahme  gekämpft, es wurden unzählige Briefe an die Deutsche Bahn geschrieben und zahlreiche Gespräche mit den Unternehmensbevollmächtigten geführt. Nun geht es endlich los", freuen sich die Politiker. Vor knapp einem Jahr durften Geldsetzer und Bätzing-Lichtenthäler den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz, Dr. Klaus Vornhusen, im Betzdorfer Rathaus zu einem Fachgespräch begrüßen und haben in diesem Rahmen erneut auf die Dringlichkeit des Ausbaus des Gleis' 107 hingewiesen.
Der lang ersehnte Umbau des Gleises 107 ist nun tatsächlich in vollem Gange, wovon sich die Politiker vor Ort überzeugen konnten.
Zur gesamten Maßnahme gehört zum einen die Aufhöhung des Mittelbahnsteigs Gleis 106/107 auf 76 Zentimeter, die Reaktivierung des Gleises 107, sowie die Verlängerung der Personenunterführung mit Anbindung einer Rampe und Treppe zur barrierefreien Erreichung des Parkhauses und die Anpassung des Aufzugs an die neue Bahnsteighöhe. "Diese erfolgreiche Baumaßnahme ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich zum einen lohnt dicke Bretter zu bohren und zum anderen für die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommune zum Wohle der Menschen vor Ort", resümierten Geldsetzer und Bätzing-Lichtenthäler die gemeinsamen Bestrebungen.
 

11.03.2024 in Allgemein

Für Maßnahmen rund um den Wolf: Neue Außenstelle des KLUWO in Dierdorf geplant

 

Im Westerwald soll eine Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf (KLUWO) entstehen. Das Land Rheinland-Pfalz will dafür eigens zwei Stellen im Forstamt Dierdorf einrichten. Das haben die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering aus Gesprächen mit dem zuständigen Fachministerium in Mainz berichtet.

"Damit trägt das Land dem vermehrten Vorkommen des Wolfs in unserer heimischen Region Rechnung", freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Entscheidung aus Mainz und Hendrik Hering ergänzt: "Mit dieser Entscheidung wird darüber hinaus auch der Wunsch des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau erfüllt, der eine solche Außenstelle im Westerwald ebenfalls vorgeschlagen hat." Beide Abgeordnete begrüßen, dass auch beim Thema Luchs und Wolf - bei allen unterschiedlichen Interessen der betroffenen Akteure - es gelungen ist, in konstruktivem Dialog gute und tragfähige Entscheidungen zu beschließen.

"Wir haben immer wieder dafür geworben, auf das vermehrte Aufkommen des Wolfs zu reagieren und durch eine Außenstelle des KLUWO bei uns vor Ort eine Anlaufstelle zu schaffen, die den Menschen die Sorge vor den Tieren nimmt und der Landwirtschaft sowie den Tierhaltern als Ansprechpartner dient. Darum ist dies eine gute Entscheidung für Wolf und Luchs, aber auch für unsere Westerwälder Heimat", sind sich Bätzing-Lichtenthäler und Hering sicher.

Maßnahmen rund um Luchs und Wolf koordinieren
Im Jahr 2021 wurde das Koordinationszentrum Luchs und Wolf (KLUWO) als zentrale Anlaufstelle für Fragen zu Luchs und Wolf geschaffen. Es koordiniert die Maßnahmen mit Bezug auf Luchs und Wolf in Rheinland-Pfalz. Dies umfasst die Bereiche Monitoring, Management, Prävention und Öffentlichkeitsarbeit. Dabei wird das Zentrum regional von den ehrenamtlichen Personen des Netzwerks von "Großkarnivorenbeauftragten" unterstützt.
Mit der Bündelung der Aufgaben innerhalb des Zentrums in Trippstadt wurden Synergien geschaffen und ein einheitliches Vorgehen sichergestellt. Im Monitoring erfasst und analysiert das KLUWO alle Hinweise und Meldungen zu Luchs und Wolf. Ferner ist es sowohl der Ansprechpartner für die Beratung und Förderung von Präventionsmaßnahmen als auch für die Abwicklung von Ausgleichzahlungen im Fall von wolfs- oder luchsbedingten Nutztierübergriffen zuständig. Die Außenstelle in Altenkirchen übernimmt diese wichtigen Arbeiten jetzt vor Ort für diese Region.

Die fachbezogene Arbeit in den Bereichen Monitoring und Management wird flankiert von einer eng mit der Naturschutzabteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität abgestimmten faktenbasierten und transparenten Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit.

07.03.2024 in Allgemein

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Minister Alexander Schweitzer in Hamm

 

„Demokratiestärkung und Kampf gegen Rechtsextremismus“

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Minister Alexander Schweitzer am 22.03.2024 in Hamm/Sieg zu einer Podiumsdiskussion mit dem Schwerpunktthema "Demokratiestärkung durch Teilhabe und Partizipation". Beide sind stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD und zugleich auch Mitglied des SPD-Bundesvorstands. Die Landes-SPD hatte sich auf ihrem letzten Parteitag im November auf die Fahne geschrieben, das Gespräch mit aktiven (jungen) Menschen zu suchen, die sich für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und rechten Hass engagieren. 
Um genau das auch in der Praxis umzusetzen, laden die beiden Sozialdemokraten zum Dialog mit Bürgern ein, die sich in verschiedenen Institutionen und Vereinen tagtäglich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stärkung Demokratie einsetzen. Vor allem junge Menschen sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Gerade die Beteiligung und Partizipation von jungen Menschen ist uns als SPD im Land, aber auch im Landkreis sehr wichtig. Auch in unserem Kommunalwahlprogramm und auch in unserer täglichen Fraktionsarbeit in den kommunalen Parlamenten spielt Partizipation junger Menschen eine wichtige Rolle."
Neben Impulsvorträgen von Bätzing-Lichtenthäler und Schweitzer wird es im Anschluss eine moderierte Podiumsdiskussion geben, bei der Vertreter von Partei, Fraktion, Jusos, und Jugendorganisationen teilnehmen. Auch für das Publikum wird es die Möglichkeit geben, sich aktiv und über digitale Tools einzubringen. Damit Demokratie nicht nur theoretisch erlebbar bleibt, wird unter den Teilnehmenden eine Fahrt in den Landtag Rheinland-Pfalz für 10 Personen verlost.
Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 22.März 2024 von 16-17.30 Uhr im Forum des Raiffeisen-Museums, Raiffeisenstraße 10 in Hamm/Sieg statt. 
Um Anmeldung unter post@baetzing-lichtenthaeler.de wird gebeten.
 

04.03.2024 in Allgemein

Märzwanderung mit Bätzing-Lichtenthäler über die historische Kohlstraße

 

Die heimische SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt die Bürgerinnen und Bürger zu ihrer nächsten „Sabine bewegt“ – Veranstaltung in die Verbandsgemeinde Altenkirchen ein. „Gemeinsam wollen wir dieses Mal die Gegend rund um den Raiffeisenturm auf dem Beulskopf erkunden und auf den Spuren des Köhlers „Jörg vom Springerloch“ unterwegs sein. Ich führe die Wanderaktion schon seit vielen Jahren durch, denn ich bin gerne in der Natur unterwegs und freue mich auf die Gespräche, die sich beim Wandern in lockerer Atmosphäre schnell ergeben“, so die heimische Landtagsabgeordnete. 
Die Wanderung findet am Samstag, den 23. März statt. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Wanderparkplatz am Raiffeisenturm, Höhenweg in 57612 Heupelzen. Der ca. 6 km lange Rundweg führt entlang der historischen Kohlstraße und den Sayner-Grenzen. 
Im Anschluss an die Wanderung findet der Nachmittag seinen gemütlichen Abschluss in der Gaststätte „Hubertushöhe“. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kinder sind herzlich willkommen. Festes Schuhwerk ist zu empfehlen.

27.02.2024 in Allgemein

St. Antonius-Krankenhaus Wissen erhält 425.000 Euro aus Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes

 

„Insgesamt 425.000 Euro vom Land für das St. Antonius-Krankenhaus Wissen – das sind gute Nachrichten für unsere Region“,  so  SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu der Summe, die das St. Antonius Krankenhaus aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhält. 
Mit dem Geld soll die Erweiterung der Tagesklinik finanziert werden. „Das ist eine starke Unterstützung in herausfordernden Zeiten. Umso mehr freut es mich, dass auch die Strukturen  hier bei uns vor Ort ganz konkret davon profitieren“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete. 
 
„Die Landesregierung fördert auf Antrag  46 konkreten Maßnahmen an 33 Standorten im Land. Neben den 145,5 Millionen Euro aus dem aktuellen Krankenhauinvestitionsprogramm des Landes erhalten die Kliniken in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2016 bis 2024 noch 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds und dem Krankenhauszukunftsfonds – davon insgesamt  164 Millionen Euro Landesmittel“ , betonte Bätzing-Lichtenthäler abschließend.  

27.02.2024 in Allgemein

373.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg

 

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 373.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg unter anderem die Stromversorgung der KiTa Roth (PV-Anlage, Stromspeicher), der Grundschule Etzbach (PV-Anlage, Stromspeicher), des Feuerwehrhauses Hamm (Stromspeicher), die Wärmeversorgung der Kindertagesstätten Pracht und Fürthen (Wärmepumpen) und eine energetische Dachsanierung des Feuerwehrhauses in Hamm finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. 
 
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

21.02.2024 in Allgemein

510.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf

 

510.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf – SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 510.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. 

Damit soll in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf unter anderem die energetische Sanierung des Hallenbads Daaden finanziert werden. Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens, wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“
 

20.02.2024 in Allgemein

Kunst, Politik und Wein zum Weltfrauentag - Bätzing-Lichtenthäler lädt ein zur Lesung ins Atelier „Liese“

 

Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler traditionell ein zu „Kunst, Politik und Wein“ im Atelier „Liese“ der Künstlerin Anne L. Strunk in Daaden. Mittlerweile ist diese Kulturveranstaltung ein fester Termin im Jahreskalender von Kunst- und Kulturfreunden. 
"Ich freue mich sehr, dass ich für die diesjährige Lesung die iranische Medienwissenschaftlerin und Journalistin Yalda Zarbakhch gewinnen konnte. Zarbakhch, die heute die Farsi Abteilung der Deutschen Welle in Bonn leitet, floh bereits als Säugling mit ihren Eltern nach der Islamischen Revolution aus dem Iran.  Die gesellschaftlichen, politischen und medialen Prozesse in ihrem Geburtsland begleiten die Journalistin jedoch ständig und prägten die akademische und journalistische Laufbahn Zarbakhchs. 
Yalda Zarbakhch wird, passend zum Weltfrauentag, aus dem preisgekrönten Buch von Golineh Atai „Die Freiheit ist weiblich“ lesen. Die Autorin Golineh Atai hat ebenfalls wie die Lektorin,  schon Kind den Iran verlassen. Im Buch zeichnet sie den langjährigen Widerstand der mutigen Iranerinnen gegen das Regime nach. Hierfür hat Golineh Atai Interviews mit neun Frauen geführt, die teils im Iran, teils im Exil leben. „Sehr berührend und für uns so kaum vorstellbar, welchen gefährlichen Kampf und Widerstand die Frauen im Iran für ihre Menschenrechte seit vielen Jahren führen,“ so Bätzing-Lichtenthäler zur diesjährigen Literaturauswahl.
Gern gesehener Gast ist auch in diesem Jahr wieder der Sänger und Liedermacher Jörg P. Brück aus Etzbach, der dem Kulturevent  den passenden musikalischen Rahmen geben wird und natürlich besteht auch ausreichend Gelegenheit die farbenprächtigen Bilder von Anne L. Strunk im wunderschönen Atelier unterm Dach zu bestaunen und sich von der gemütlichen Atmosphäre bei Kaminfeuer verzaubern zu lassen. Mit freundlicher Unterstützung der Buchhandlung Braun aus Herdorf wird es auch wieder einen Büchertisch geben.
Die Veranstaltung findet statt am 8.März 2024 um 19 Uhr im Atelier „Liese“, in der Denkmalstraße 13 in Daaden. Der Eintritt ist frei.
Auch Männer sind, wie immer, herzlich willkommen! Anmeldungen werden erbeten unter post@baetzing-lichtenthaeler.de.

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