Energie und Umwelt
20.04.2012 in Energie und Umwelt
Die Forderung, Atomkraft als klimafreundliche Zukunfts-energie anzuerkennen, die genauso gefördert werden soll wie Erneuerbare Energien, erscheint ein Jahr nach Fukushima wie ein Treppenwitz. Die Bundesregierung muss dieses absurde Anliegen rigoros in die Schranken weisen. Wer so unbelehrbar ist, der muss eben von anderen wachgerüttelt werden.
24.02.2012 in Energie und Umwelt
Unsere Bundestagsfraktion will das Baugesetz überarbeiten. Wir wollen die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um den Bau neuer Intensivtierhaltungen entschärfen.
24.02.2012 in Energie und Umwelt
Zwei Nachrichten an einem Tag, die auf dem ersten Blick wenig miteinander zu tun haben, auf dem Zweiten aber diese ganze Misere der Energiepolitik deutlich machen: Der Netzbetreiber Tennet, zuständig für den Stromanschluss aller auf der Nordsee geplanten Windmühlen, stoppt komplett seine Ausbaupläne für Windkraft auf See.
24.02.2012 in Energie und Umwelt
Vor dem jetzigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Endlagersuchgesetz unterstützte die hessische Landesregierung den Vorschlag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, eine zusätzliche Bundesbehörde einzurichten. Die Trennung von Endlagerbetrieb und Genehmigung werden von Hessens Landesregierung als "zwingend notwendig" eingestuft.
10.02.2012 in Energie und Umwelt
Die Energiewende – von uns und den Grünen gestartet – läuft seit mehr als zehn Jahren. Seit 2009 aber wird sie durch Schwarz-Gelb gefährdet. Sie bleibt das wichtigste Umbauprojekt dieses Jahrzehnts, eine Operation am offenen Herzen in einem der am dichtesten besiedelten Länder und einer der größten Volkswirtschaften weltweit.
27.01.2012 in Energie und Umwelt
Diese Woche gab es einen Sachstandsbericht des Bundesumweltministeriums zum Salzbergwerk Asse. Bei diesem Bericht über die weitere Vorgehensweise zur Rückholung des atomaren Mülls aus dem maroden Bergwerk Asse hat das Bundesumweltministerium ein unwürdiges Schwarze-Peter-Spiel aufgeführt.
27.01.2012 in Energie und Umwelt
Verkehrte Welt im Untersuchungsausschuss: Die Opposition, die naturgemäß an vollständiger Aufklärung interessiert ist, will die Arbeit des Ausschusses zügig abschließen. Die Regierung hingegen, die eigentlich an einem schnellen Fortgang interessiert sein müsste, verzögert die Arbeit und verwandelt den Ausschuss in ein Halbtagsgremium.
27.01.2012 in Energie und Umwelt
Die Bundesregierung führt in Sachen Baurecht für Anlagen der Intensivtierhaltung einen wahren Eiertanz auf: Während die Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner auf der "Grünen Woche" medienwirksam Lippenbekenntnisse zur artgerechten Haltung abgibt, stellt ihr Haus intern die Ampel für einen Gesetzentwurf auf Rot, der die Auswüchse der Intensivtierhaltung in Deutschland verhindern soll.
20.01.2012 in Energie und Umwelt
Seit mehr als einem Jahr haben die Berichterstatter aller Parteien an einem gemeinsamen Antrag zu Biopatenten gearbeitet und nun hatten auch die Rechtspolitiker der Regierungskoalition ein Einsehen und haben grünes Licht gegeben.
20.01.2012 in Energie und Umwelt
Es vergeht keine Woche, ohne dass Bundeswirt-schaftsminister Rösler eine neue Sau durch das Dorf jagt. Aktuell fällt er mit Äußerungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) auf:
Ginge es nach ihm, solle das EEG vollständig durch ein Quotensystem ersetzt werden.
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