30.10.2014 in Pressemitteilung

Die Besuchergruppe der besonderen Art

 

„Elvis“ im Bundestag

Ständchen für Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Das hatte Sabine Bätzing-Lichtenthäler bisher auch noch nicht erlebt. Die Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis brachte ihr im Bundestag das Ständchen der besonderen Art. „Elvis“ alias Jonny Winters spielte auf der Gitarre ein für ihn untypisches Lied und die ganze Besuchergruppe sang mit voller Kehle dazu die Hymne „Oh, du schöner Westerwald!“

„Davon hatten die Menschen in den Räumen nebenan auch noch etwas“, freute sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über diese seltene Überraschung. Der spontan gegründete Projektchor bestand aus den „Grünen Damen“ aus Altenkirchen, der KG Waldbreitbach mit dem Prinzenteam Hanne Koberstein und Peter Dalpiaz, kfd-Ehrenamtlichen, dem Journalisten Wolfgang Wachow mit Enkel, weiteren Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis und aus dem Elvis-Imitator „Jonny Winters“, der im richtigen Leben Wilfried Henne heißt und von seiner Frau Irma Stanton aus Kircheib begleitet wurde.

 

28.10.2014 in Pressemitteilung

Einsatz für vietnamesischen Menschenrechtsaktivisten

 

Meinungsfreiheit steht jedem zu

Sabine Bätzing-Lichtenthäler engagiert sich für Inhaftierten

„Meinungsfreiheit ist ein Recht, welches jedem Menschen zusteht“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ist Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages und hat sich wiederholt für Menschenrechtsaktivisten in Vietnam eingesetzt. „Nach meinem Verständnis sind Eingriffe in die freie Meinungsäußerung, wie sie durch Artikel 258 des vietnamesischen Strafgesetzbuches vorgenommen werden, nicht mit den grundlegenden demokratischen Freiheitsrechten eines jeden Menschen vereinbar. Sie stellen einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte dar“, machte die Abgeordnete ihre Position deutlich. 

28.10.2014 in Pressemitteilung

SPD-Abgeordnete aus verschiedenen Fachausschüssen bündeln ihr Wissen

 

Gezielt regionale Strukturen verbessern

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begleitet neues Projekt

 

"Unser Ziel ist es, die vorhandenen Chancen der ländlichen Regionen zu betrachten und Perspektiven zu entwickeln. Außerdem wollen wir die guten Beispiele in unseren Raum weitertragen und verbreiten“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Um dieses Ziel zu erreichen hat die SPD-Bundestagsfraktion die Initiative ergriffen und ein Netzwerk zur regionalen Strukturentwicklung gegründet.

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterstützt das neue Netzwerk ausdrücklich. Sie unterstrich, dass es sich hierbei keineswegs um den x-ten theoretischen Arbeitskreis handele, sondern die Nähe zur Praxis gefragt sei. Die beteiligten Abgeordneten kommen aus verschiedenen Fachausschüssen und bündeln ihr Wissen, um gemeinsam die regionalen Strukturen weiterentwickeln zu können.

 

Dazu sollen ein paar Schwerpunkte besonders dringlich angepackt werden: Dazu zählt, die Infrastruktur zu verbessern und sich um die Landwirtschaft zu kümmern. Weiter gilt es, die medizinische Versorgung und die Pflege gerade im ländlichen Raum zu sichern und zu verbessern. „Mein Wahlkreis ist überwiegend ländlich geprägt. Deshalb sind mir diese Themen persönlich sehr wichtig. Dazu kommt, dass wir Stadt und Land verkehrstechnisch besser anbinden müssen. Die Verbindung muss intakt bleiben“, so die Bundestagsabgeordnete.

 

Im Bild (v.l.n.r.) Gabi Weber, MdB Westerwaldkreis, Daniela de Ridder, MdB, Initiatorin des Netzwerkes, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB.

16.10.2014 in Pressemitteilung

Unternehmensgründer von morgen sind heute in der Schule

 

Bei Schülern Unternehmergeist fördern

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum Mitmachen ein

„Unternehmergeist in der Schule zu wecken, ist heute wichtiger denn je. Junge Menschen sind neugierig, haben tolle Ideen und sind begeisterungsfähig. Sie sollen und wollen die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in der Praxis und der Region kennenlernen. Ob in Schülerfirmen, Unternehmensbesuchen oder Präsentationen ‑ so lernen Schülerinnen und Schüler die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt kennen. Eine Erfahrung für das Leben, die ihnen später im Studium oder im Beruf weiterhilft,“  plädiert die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete dafür, an einer Initiative teilzunehmen.

Der Initiative „Unternehmergeist in die Schulen“ gehören derzeit 15 verschiedene Initiativen sowie die Verbände Deutscher Industrie- und Handelskammertag, Zentralverband des Deutschen Handwerks und Bundesverband der Freien Berufe an.

Ziel der Initiative ist es, das unternehmerische Denken und Handeln von Schülerinnen und Schüler bereits in der Schule zu fördern. Hierzu bietet die Initiative verschiedene Maßnahmen und Projekte an: vom Unternehmensbesuch bis hin zur Gründung einer eigenen Schülerfirma. 

16.10.2014 in Pressemitteilung

Bis zu 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte in Heimen

 

Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt neuen Gesetzentwurf

„Die Zahl der Menschen, die der Pflege bedürfen, steigt kontinuierlich an: Von derzeit 2,5 Millionen auf voraussichtlich über 4 Millionen bis zum Jahr 2050. Um die Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften zu verbessern, bringen wir eine umfassende Pflegereform auf den Weg“ freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über den neuen Gesetzentwurf.

Die Angehörigen werden oft überrascht, wenn sie von heute auf morgen Pflegeaufgaben übernehmen müssen. Wer dann im Beruf steht, braucht eine bessere zeitliche Flexibilität. Mit dem neuen Gesetz soll erreicht werden, Pflege und Beruf besser miteinander zu vereinbaren. Beschäftigte sollen dazu in Teilzeit arbeiten und sich gleichzeitig um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern können. Darauf sollen sie einen Rechtsanspruch bekommen.

14.10.2014 in Pressemitteilung

Bereits zum zwanzigsten Mal:

 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB

Internationaler Tag der Frauen in ländlichen Gebieten

Bätzing-Lichtenthäler: Frauen sicheres Leben in ländlichen Regionen bieten

Der etwas sperrige Titel mag verwundern. Das Anliegen, das mit dem Aktionstag verfolgt wird, ist aber sehr wichtig. „Frauen leisten einen enormen Anteil daran, landwirtschaftliche Nutzflächen zu kultivieren und zu entwickeln. Insbesondere in Regionen, in denen Armut und Ernährungsunsicherheit alltäglich sind“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Bundestagsabgeordnete ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe.

Gemeinsam mit dem Welternährungstag soll der Welttag der Frauen im ländlichen Raum auf diese enorme Bedeutung der Frauen für die Ernährungssicherheit hinweisen. „ In diesen Gebieten sind es oft insbesondere Frauen, die die Ernährung der Familien sicherstellen. Sie sind es, die sich um die Familien kümmern. Das bedarf unserer ganz besonderen Unterstützung.“

14.10.2014 in Pressemitteilung

Ministerium: Stegskopf ist bundesweit herausragendes ökologisches Juwel

 

Bundeswehr marschiert ab

Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Nutzung endlich klären

Die Bundeswehr ist abmarschiert. Zwischenzeitlich hat der letzte Soldat den Truppenübungsplatz in Daaden verlassen und das Gelände wird – mehr oder weniger jedenfalls – gesichert. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat nun aus dem Bundesumweltministerium nochmals eine Stellungnahme zu diesem Thema erhalten.

Es war bekannt, dass der Stegskopf wenn er zum Nationalen Naturerbe erklärt wird nicht für Windkraft genutzt werden kann. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich mit dieser Frage bald beschäftigten. Das Ministerium macht jedoch deutlich, dass es sich bei der Fläche um „ein bundesweit herausragendes ökologisches Juwel“ handelt. Die Richtung des Haushaltsausschusses dürfte damit klar sein. 

13.10.2014 in Pressemitteilung

Mehr Geld für Lärmschutz an Bahnstrecken

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler: wichtige Investitionen für die Region

In der jüngsten Sitzung hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wichtige Entscheidungen in Sachen Bahnlärm getroffen. „Künftig werden wir mehr Geld für den Lärmschutz zur Verfügung stellen“, fasst die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Verkehrsausschusses zusammen.

Der Antrag beinhaltete, dass die Mittel im Bereich Schiene, für bestehende Schienenstrecken, auf insgesamt 130 Millionen Euro erhöht werden. Damit wird das Verkehrsministerium gleichzeitig aufgefordert, höhere Betriebskosten der leiseren Bremssysteme bei Güterwagen zu subventionieren. Das muss jedoch so organisiert werden, dass es mit EU-Recht vereinbar ist.

Im Bereich „Straße“ steigen die Mittel auf eine Gesamtsumme von 210,5 Millionen Euro für den Lärmschutz.

10.10.2014 in Pressemitteilung

Deutsch-Chinesische-Regierungskonsultationen

 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB

Menschenrechtsdialog darf nicht aufhören

Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen uns nicht abfinden!“

Anlässlich der jetzt stattfindenden Deutsch-Chinesischen-Regierungskonsultationen hat der Tibetgesprächskreis des Deutschen Bundestages die Bundeskanzlerin aufgefordert, auch in bilateralen Gesprächen hervorzuheben, wie bedeutend der Menschenrechtsdialog ist.

Die Menschenrechtssituation in China ist nach wie vor besorgniserregend. Es ist aber wichtig, dass diese Problematik bei Gesprächen mit der chinesischen Regierung nicht hinter wirtschaftlichen Interessen zurücktritt. So haben viele Menschen in der der Autonomen Region Tibet mit Unterdrückung ihrer traditionellen Lebensweise und Verletzungen ihrer Menschen- und Freiheitsrechte zu kämpfen. 

10.10.2014 in Pressemitteilung

Welttag gegen die Todesstrafe

 

Hinrichtungen sind immer noch gängige Praxis

Sabine Bätzing-Lichtenthäler vermutet hohe Dunkelziffer

Am 10. Oktober 2014 gibt es zum zwölften Mal den Welttag gegen die Todesstrafe. „Der Widerstand gegen die Todesstrafe ist während der letzten Jahre stetig gewachsen. Trotzdem werden immer noch Todesurteile ausgesprochen und Menschen hingerichtet. Das gehört noch immer zur Praxis vieler Staaten der Welt“, berichtet Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Bundestagsabgeordnete für Altenkirchen und Neuwied. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages.

„2013 sind weltweit noch immer mindestens 1.900 Menschen zum Tode verurteilt worden und mehr als 700 Urteile wurden auch vollstreckt. Diese Zahlen sind erschreckend hoch“, so Bätzing-Lichtenthäler, die sich energisch gegen die Todesstrafe einsetzt.

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