Fraktion
30.09.2013 in Fraktion
Die Wahl ist vorbei. Nun hat sich die neue Fraktion gebildet. Manches bleibt, manches hat sich geändert.
Frank-Walter Steinmeier ist mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden unserer Fraktion wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 190 abgegebenen gültigen Stimmen 173 Ja-Stimmen – das sind 91 Prozent. 12 Abgeordnete stimmten mit Nein und fünf enthielten sich. Frank-Walter Steinmeier hat das Amt bereits seit September 2009 inne.
Thomas Oppermann ist zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden. In geheimer Abstimmung erhielt er 154 Ja-Stimmen (81,5 Prozent). Mit Nein stimmten 29, fünf enthielten sich. Thomas Oppermann hat das Amt seit November 2007 inne.
15.03.2013 in Fraktion
In dieser Woche jährt sich zugleich die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung. Auch in dieser Frage zeigte sich der Mangel an Urteilsvermögen von Angela Merkel, die auf Gerhard Schröders Regierungserklärung vom 14. März 2003 antwortete: „Ein großer Wurf war das nicht.“ Wenn man sich die Bilanz ihrer eigenen Regierung heute anschaut, ist das doppelt dreist. Wenn die SPD damals so mutlos und ziellos regiert hätte wie Angela Merkel heute, stünden wir jetzt in einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien vor deutlich größeren Problemen inmitten der Eurokrise.
14.06.2012 in Fraktion
Unsere Bundestagsfraktion hat diese Woche ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswege-planung beschlossen. Es ist Ergebnis eines breiten Dialogprozesses im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“.
27.02.2012 in Fraktion
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog online“ stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben?
20.01.2012 in Fraktion
Unsere Bundestagsfraktion geht neue Wege, um mehr Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Seit einigen Tagen können alle Interessierten auf einer neuen Dialogplattform im Internet aktiv an der Arbeit im "Projekt Zukunft - Deutschland 2020" mitwirken.
25.10.2011 in Fraktion
Die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erneut in den Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.
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