Topthema: 10 Jahre Nein zum Irakkrieg

Veröffentlicht am 15.03.2013 in Bundespolitik

Zum ersten Mal seit 2005 hat Gerhard Schröder in der SPD-Bundestagsfraktion gesprochen. Wir haben aus Anlass von 10 Jahren Nein zum Irakkrieg zurückgeblickt auf seine Kanzlerschaft.
Im Vordergrund stehen dabei Verantwortungsbewusstsein und Standfestigkeit.

Denn Deutschland behauptete vor zehn Jahren eine eigenständige Bewertung der internationalen Lage und traf eine klare Entscheidung: Der Angriff auf den Irak war kein Beitrag zur Bekämpfung des Terrorismus, sondern führte zur Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens. Während wir nach den Anschlägen vom 11. September zur Solidarität bereit waren, um dem Terror zu begegnen, verweigerten wir unsere Zustimmung zu einem Krieg, der mit der falschen Behauptung einsatzbereiter Massenvernichtungswaffen begründet wurde. Deutschland hat richtig entschieden und seine Entscheidung auch gegen großen Druck aufrecht erhalten. Unvergessen ist auch das Schwanken der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, die schon damals nicht in der Lage war, eine eindeutige Haltung einzunehmen. Wer zu Entscheidungen unfähig ist und anderen nach dem Munde redet, wird Deutschlands Zukunft nicht sichern.

 

Soziale Netzwerke

Folge Sabine Bätzing-Lichtenthäler

auf facebook

auf twitter

Pressemitteilungen

Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz