Pressemitteilung
24.02.2022 in Pressemitteilung
SPD-Kreisverband Altenkirchen und heimische Landtagsabgeordnete zeigen sich fassungslos: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“
Wie auch die Landtagsfraktion zeigt sich der SPD-Kreisverband geschockt und tieftraurig über den Angriff Russlands auf einen souveränen Staat in Europa. „Dies ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und äußern unser volle Solidarität mit den Menschen in dieser fürchterlichen Lage“, so die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreisvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu den Angriffen Russlands auf die Ukraine.
„Der 24. Februar ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und ein schwarzer Tag für ganz Europa. Dieser Krieg ist weder moralisch noch völkerrechtlich in irgendeiner Weise gerechtfertigt. Wichtig ist jetzt, in enger Abstimmung mit unseren Partnern in der ganzen Welt zusammenzustehen und harte Sanktionen gegen das ‚System Putin’ zu ergreifen. Wladimir Putin muss spüren, dass dieser sinnlose Krieg ein schwerer Fehler für Russland ist“, gibt der stellvertretende Kreisvorsitzende Jan Hellinghausen zu verstehen.
Wichtig sei es nun, dass nun sehr schnell mögliche Hilfsangebote für die betroffenen Menschen gemacht werden könnten. Putin gefährde das Leben und die Existenz von unzähligen Unschuldigen. „Ihre Nöte und Ängste müssen wir erkennen und so gut lindern, wie es uns möglich ist“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Der Kreisvorstand begrüßt in diesem Zusammenhang die schnellen und entschlossenen Reaktionen der Bundes- sowie der Landesregierung. Auch dort werde mit Hochdruck in Abstimmung mit dem Bund, den Kommunen und anderen Partnern daran gearbeitet, wie sich das Leid der Menschen in der Ukraine lindern lasse und denen, die das Land nun in Angst und Panik verlassen, geholfen werden kann. „Die SPD im Kreis Altenkirchen versichert der Landesregierung dabei unsere volle Unterstützung. Wir werden alles dafür tun, dass den Menschen, die nun vollkommen unschuldig Teil eines ebenso unnötigen wie blutigen Konflikts geworden sind, geholfen werden kann. Dem kriegerischen Treiben von Herrn Putin werden wir auch im Kreis Altenkirchen mit einer Welle der Solidarität begegnen“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Carmen Kreuzer abschließend.
17.02.2022 in Pressemitteilung
Die Kulturveranstaltung „Kunst, Politik und Wein“ im Atelier „Liese“ der Künstlerin Anne L. Strunk in Daaden ist mittlerweile ein fester Termin im Jahreskalender von Kunst- und Kulturfreunden. Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler daher auch traditionell zur Lesung umrahmt von Musik und Gemälden ein. "Ich freue mich sehr, dass ich für die diesjährige Lesung, die heimische und über die Grenzen bekannte Autorin, Annegret Held gewinnen konnte, die aus ihrem aktuellen Roman „Eine Räuberballade“ lesen wird.", so Bätzing-Lichtenthäler zur diesjährigen Literaturauswahl.
Gern gesehener Gast ist auch in diesem Jahr wieder der Sänger und Liedermacher Jörg P. Brück aus Etzbach, der dem Kulturevent wieder den passenden musikalischen Rahmen geben wird.
Die Veranstaltung wird unter 2 Gplus mit im Atelier Liese in der Denkmalstraße 13 in Daaden mit maximal 30 Gästen stattfinden. „Wer lieber von Zuhause aus dabei sein möchte, der schaltet sich einfach per Livestream dazu“, erläutert die Abgeordnete das hybride Veranstaltungsformat..
Wer am Weltfrauentag am 8.März 2022 um 19 Uhr dabei sein möchte, meldet sich telefonisch an unter 02741/25454 oder per E-Mail post@baetzing-lichtenthaeler.de an und erhält einen Zugangslink mit weiteren Informationen.
30.10.2014 in Pressemitteilung
„Elvis“ im Bundestag
Ständchen für Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Das hatte Sabine Bätzing-Lichtenthäler bisher auch noch nicht erlebt. Die Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis brachte ihr im Bundestag das Ständchen der besonderen Art. „Elvis“ alias Jonny Winters spielte auf der Gitarre ein für ihn untypisches Lied und die ganze Besuchergruppe sang mit voller Kehle dazu die Hymne „Oh, du schöner Westerwald!“
„Davon hatten die Menschen in den Räumen nebenan auch noch etwas“, freute sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über diese seltene Überraschung. Der spontan gegründete Projektchor bestand aus den „Grünen Damen“ aus Altenkirchen, der KG Waldbreitbach mit dem Prinzenteam Hanne Koberstein und Peter Dalpiaz, kfd-Ehrenamtlichen, dem Journalisten Wolfgang Wachow mit Enkel, weiteren Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis und aus dem Elvis-Imitator „Jonny Winters“, der im richtigen Leben Wilfried Henne heißt und von seiner Frau Irma Stanton aus Kircheib begleitet wurde.
28.10.2014 in Pressemitteilung
Meinungsfreiheit steht jedem zu
Sabine Bätzing-Lichtenthäler engagiert sich für Inhaftierten
„Meinungsfreiheit ist ein Recht, welches jedem Menschen zusteht“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ist Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages und hat sich wiederholt für Menschenrechtsaktivisten in Vietnam eingesetzt. „Nach meinem Verständnis sind Eingriffe in die freie Meinungsäußerung, wie sie durch Artikel 258 des vietnamesischen Strafgesetzbuches vorgenommen werden, nicht mit den grundlegenden demokratischen Freiheitsrechten eines jeden Menschen vereinbar. Sie stellen einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte dar“, machte die Abgeordnete ihre Position deutlich.
28.10.2014 in Pressemitteilung
Gezielt regionale Strukturen verbessern
Sabine Bätzing-Lichtenthäler begleitet neues Projekt
"Unser Ziel ist es, die vorhandenen Chancen der ländlichen Regionen zu betrachten und Perspektiven zu entwickeln. Außerdem wollen wir die guten Beispiele in unseren Raum weitertragen und verbreiten“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Um dieses Ziel zu erreichen hat die SPD-Bundestagsfraktion die Initiative ergriffen und ein Netzwerk zur regionalen Strukturentwicklung gegründet.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterstützt das neue Netzwerk ausdrücklich. Sie unterstrich, dass es sich hierbei keineswegs um den x-ten theoretischen Arbeitskreis handele, sondern die Nähe zur Praxis gefragt sei. Die beteiligten Abgeordneten kommen aus verschiedenen Fachausschüssen und bündeln ihr Wissen, um gemeinsam die regionalen Strukturen weiterentwickeln zu können.
Dazu sollen ein paar Schwerpunkte besonders dringlich angepackt werden: Dazu zählt, die Infrastruktur zu verbessern und sich um die Landwirtschaft zu kümmern. Weiter gilt es, die medizinische Versorgung und die Pflege gerade im ländlichen Raum zu sichern und zu verbessern. „Mein Wahlkreis ist überwiegend ländlich geprägt. Deshalb sind mir diese Themen persönlich sehr wichtig. Dazu kommt, dass wir Stadt und Land verkehrstechnisch besser anbinden müssen. Die Verbindung muss intakt bleiben“, so die Bundestagsabgeordnete.
Im Bild (v.l.n.r.) Gabi Weber, MdB Westerwaldkreis, Daniela de Ridder, MdB, Initiatorin des Netzwerkes, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB.
16.10.2014 in Pressemitteilung
Bei Schülern Unternehmergeist fördern
Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum Mitmachen ein
„Unternehmergeist in der Schule zu wecken, ist heute wichtiger denn je. Junge Menschen sind neugierig, haben tolle Ideen und sind begeisterungsfähig. Sie sollen und wollen die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in der Praxis und der Region kennenlernen. Ob in Schülerfirmen, Unternehmensbesuchen oder Präsentationen ‑ so lernen Schülerinnen und Schüler die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt kennen. Eine Erfahrung für das Leben, die ihnen später im Studium oder im Beruf weiterhilft,“ plädiert die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete dafür, an einer Initiative teilzunehmen.
Der Initiative „Unternehmergeist in die Schulen“ gehören derzeit 15 verschiedene Initiativen sowie die Verbände Deutscher Industrie- und Handelskammertag, Zentralverband des Deutschen Handwerks und Bundesverband der Freien Berufe an.
Ziel der Initiative ist es, das unternehmerische Denken und Handeln von Schülerinnen und Schüler bereits in der Schule zu fördern. Hierzu bietet die Initiative verschiedene Maßnahmen und Projekte an: vom Unternehmensbesuch bis hin zur Gründung einer eigenen Schülerfirma.
16.10.2014 in Pressemitteilung
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt neuen Gesetzentwurf
„Die Zahl der Menschen, die der Pflege bedürfen, steigt kontinuierlich an: Von derzeit 2,5 Millionen auf voraussichtlich über 4 Millionen bis zum Jahr 2050. Um die Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften zu verbessern, bringen wir eine umfassende Pflegereform auf den Weg“ freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über den neuen Gesetzentwurf.
Die Angehörigen werden oft überrascht, wenn sie von heute auf morgen Pflegeaufgaben übernehmen müssen. Wer dann im Beruf steht, braucht eine bessere zeitliche Flexibilität. Mit dem neuen Gesetz soll erreicht werden, Pflege und Beruf besser miteinander zu vereinbaren. Beschäftigte sollen dazu in Teilzeit arbeiten und sich gleichzeitig um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern können. Darauf sollen sie einen Rechtsanspruch bekommen.
14.10.2014 in Pressemitteilung
Internationaler Tag der Frauen in ländlichen Gebieten
Bätzing-Lichtenthäler: Frauen sicheres Leben in ländlichen Regionen bieten
Der etwas sperrige Titel mag verwundern. Das Anliegen, das mit dem Aktionstag verfolgt wird, ist aber sehr wichtig. „Frauen leisten einen enormen Anteil daran, landwirtschaftliche Nutzflächen zu kultivieren und zu entwickeln. Insbesondere in Regionen, in denen Armut und Ernährungsunsicherheit alltäglich sind“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Bundestagsabgeordnete ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe.
Gemeinsam mit dem Welternährungstag soll der Welttag der Frauen im ländlichen Raum auf diese enorme Bedeutung der Frauen für die Ernährungssicherheit hinweisen. „ In diesen Gebieten sind es oft insbesondere Frauen, die die Ernährung der Familien sicherstellen. Sie sind es, die sich um die Familien kümmern. Das bedarf unserer ganz besonderen Unterstützung.“
14.10.2014 in Pressemitteilung
Bundeswehr marschiert ab
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Nutzung endlich klären
Die Bundeswehr ist abmarschiert. Zwischenzeitlich hat der letzte Soldat den Truppenübungsplatz in Daaden verlassen und das Gelände wird – mehr oder weniger jedenfalls – gesichert. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat nun aus dem Bundesumweltministerium nochmals eine Stellungnahme zu diesem Thema erhalten.
Es war bekannt, dass der Stegskopf wenn er zum Nationalen Naturerbe erklärt wird nicht für Windkraft genutzt werden kann. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich mit dieser Frage bald beschäftigten. Das Ministerium macht jedoch deutlich, dass es sich bei der Fläche um „ein bundesweit herausragendes ökologisches Juwel“ handelt. Die Richtung des Haushaltsausschusses dürfte damit klar sein.
13.10.2014 in Pressemitteilung
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: wichtige Investitionen für die Region
In der jüngsten Sitzung hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wichtige Entscheidungen in Sachen Bahnlärm getroffen. „Künftig werden wir mehr Geld für den Lärmschutz zur Verfügung stellen“, fasst die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Verkehrsausschusses zusammen.
Der Antrag beinhaltete, dass die Mittel im Bereich Schiene, für bestehende Schienenstrecken, auf insgesamt 130 Millionen Euro erhöht werden. Damit wird das Verkehrsministerium gleichzeitig aufgefordert, höhere Betriebskosten der leiseren Bremssysteme bei Güterwagen zu subventionieren. Das muss jedoch so organisiert werden, dass es mit EU-Recht vereinbar ist.
Im Bereich „Straße“ steigen die Mittel auf eine Gesamtsumme von 210,5 Millionen Euro für den Lärmschutz.
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