19.01.2018 in Allgemein

Wahlkreispost Nr. 02/2018

 

In Ausgabe 02/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die dieses Mal bereits am Freitag, statt am darauffolgenden Montag erscheint, geht es um den SPD-Sonderparteitag am 21.01.2018 in Bonn, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll, um das fünfjährige Dienstjubiläum von Malu Dreyer als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, das in der vergangenen Woche begangen wurde, sowie um die Weiterentwicklung des Medizinstudiums im Land, die Millionenförderung für den Städtebau, die der Kooperationsverbund von Daaden und Weitefeld nun vom rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport erhalten hat, das Schulbauprogramm des Landes, von dem verschiedene Schulen im Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) jetzt mit 585.000 Euro profitieren und um die Erneuerung der SPD, die der Kreisverband Altenkirchen nun mit einer Organisationsreform vor Ort vorantreiben möchte. 

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

18.01.2018 in Allgemein

Millionenförderung für Ortskernentwicklung

 

Daaden und Weitefeld erhalten rd. 1,6 Mio. Euro Landeszuschuss

Der Kooperationsverbund der Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld erhalten für die Weiterentwicklung ihrer Ortskerne nun eine weitere, besonders kräftige Finanzspritze. Das Land die städtebauliche Erneuerung im Daadener Land mit insgesamt 1.580.200,00 Euro. Davon entfallen 1.108,200,00 Euro auf die Ortskernentwicklung in der Stadt Daaden und 472.000,00 Euro auf Weitefeld.

„Eine stolze Summe“, findet die SPD-Politikerin, die den Kooperations- partnern im Namen der Landesregierung die Förderbescheide des rhein- land-pfälzischen Ministeriums des Inneren und für Sport überreichte. „In Daaden und Weitefeld hat sich viel getan. Die Einweihung des neu gestalteten Fontenay-le-Fleury-Platzes im vergangenen Jahr in Daaden ist nur eines von vielen Beispielen für die Bemühungen von Stadtbürgermeister Walter Strunk, die noch junge Stadt stetig weiterzuentwickeln.“

Die Zuwendungen stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden, das sich gezielt auch an Gemeinden richtet, die sonst nicht zur „klassischen“ Förderkulisse des (Groß-)Städtebaus gehören. Ziel des Programms ist es, gerade ländliche Städte und Gemeinden mit einer zentralörtlichen Funktion als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge und als attraktive Mittelpunkte im Leben der dort und in der unmittelbaren Umgebung ansässigen Bürger zu stärken. „Auf diesem bereits sehr erfolgreich eingeschlagenen Weg kommt der Kooperationsverbund von Daaden-Weitefeld mit dieser Förderung jetzt ein gutes Stück weiter“, ist sich Bätzing-Lichtenthäler sicher. 

18.01.2018 in Allgemein

585.000 Euro aus dem Schulbauprogramm für den Wahlkreis

 

Bätzing-Lichtenthäler: Umfangreiche Förderungen durch das Bildungsministerium

Der Wahlkreis Betzdorf/Kirchen mit den Verbandsgemeinden Kirchen, Daaden-Herdorf, Rennerod sowie der alten Verbandsgemeinde Betzdorf, welche Teil des Wahlkreises ist, profitiert in diesem Jahr von umfangreichen Förderungen durch rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung unserer Schullandschaft vor Ort geleistet. Damit einher geht auch eine Verbesserung der Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler sowie der Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte“, unterstrich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

So erhalten folgende Schulen eine Förderung: Gymnasium Betzdorf (170.000 Euro für den Umbau des Schulgebäudes), Realschule plus Daaden (95.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Grundschule Herdorf (80.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Integrierte Gesamtschule Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro für Umbauarbeiten am Schulgebäude), Grundschule Hellenhahn-Schellenberg (55.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen) und Realschule plus Rennerod (100.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen).

Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 414 Projekte mit einer Gesamtsumme von über 50 Mio. Euro gefördert. Damit ist das Investitionsvolumen des Landes im Vergleich zum Vorjahr um rund 5 Mio. Euro gestiegen. Über alle Schularten hinweg werden neben Um- und Neubaumaßnahmen auch Sanierungs- bzw. Brandschutzmaßnahmen umgesetzt.

15.01.2018 in Allgemein

Wahlkreispost Nr. 01/2018

 

In Ausgabe 01/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um den Neujahrsempfang des Bundespräsidenten, zu dem auch sieben Rheinland-Pfälzer eingeladen waren, die sich durch ihr ehrenamtliches Engagement verdient gemacht haben, einen Vorstoß von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum digitalen Verbraucherschutz, die Einführung des "Schwerinordnungausweises" in Rheinland-Pfalz und weitere inklusionspolitische Themen, sowie um neue und innovative Methoden zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Und natürlich muss auch ein Thema angesprochen werden, das gerade viele Menschen im Land sehr beschäftigt: der gewaltsame Tode eines 15-jährigen Mädchens in Kandel.

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29.12.2017 in Allgemein

Förderung der Schulsozialarbeit an den Berufsbildenden Schulen in Betzdorf/Kirchen und Wissen

 

Bätzing-Lichtenthäler/Höfer: 15.300 Euro für Berufsbildende Schulen in der Region

Betzdorf/Kirchen/Wissen. Erfreuliche Nachrichten erhielten jetzt die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Altenkirchen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer zum Jahreswechsel. Das Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz hatte mitgeteilt, dass die beiden Berufsbildenden Schulen (Betzdorf/Kirchen und Wissen) im Kreis Altenkirchen eine Förderung über insgesamt 15.300 Euro für die Schulsozialarbeit erhalten. Beide Abgeordnete heben dabei nochmals auf die besondere Bedeutung der Schulsozialarbeit ab: „Schulsozialarbeit soll die Schnittstelle zwischen Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrkräfte bilden. Damit leisten diese eine wichtige gesellschaftliche Arbeit. Wir sind davon überzeugt, dass das Geld gut angelegt ist.“ Insgesamt werden landesweit 61 öffentliche Berufsbildende Schulen mit einem Gesamtbetrag von 2,7 Mio. Euro gefördert.

25.12.2017 in Allgemein

Fröhliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2018!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

zum diesjährigen Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten, schöne Feiertage im Kreise ihrer Lieben und für das neue Jahr 2018 alles Gute – allem voran Gesundheit!

Ich freue mich, Sie im neuen Jahr wohlbehalten auf einer meiner Veranstaltungen im Wahlkreis, in der Bürgersprechstunde oder auf einer der Festivitäten in unserer Region wiederzusehen!

Herzliche Grüße
Ihre
Sabine Bätzing-Lichtenthäler

20.12.2017 in Allgemein

WLAN-Ausbau in 181 rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden

 

Drei Kommunen im Wahlkreis 1 berücksichtigt

„Derschen, Kirchen und Niederfischbach werden vom Förderprogramm des Landes zur Errichtung von WLAN-Hotspots profitieren“, teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt mit. Mit Datum vom 20. Dezember 2017 habe das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport nun mitgeteilt, dass insgesamt 181 Kommunen in einer ersten Förderwelle berücksichtigt werden. Aus dem Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) sind die Gemeinden Derschen (Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf) und Niederfischbach sowie die Stadt Kirchen (beide Verbandsgemeinde Kirchen) in der Förderrunde mit dabei. Aus Sicht der SPD-Abgeordneten setzt das Land damit genau den richtigen Schwerpunkt: „Die insgesamt große Anzahl an Anträgen zeigt, dass der Bedarf landesweit vorhanden ist. Dadurch werde auch die Attraktivität der Innenstädte und zentralen Orte in den Gemeinden gefördert.“ Das Förderprogramm des Landes laufe in diesem Zusammenhang parallel zum Breitbandausbau im Landkreis Altenkirchen. Die antragstellenden Kommunen haben in diesen Tagen die notwendigen Förderbescheide mit einer Fördersumme in Höhe von 500,00 Euro pauschal erhalten. Die Kommunen können dann über den WLAN-Rahmenvertrag des Landes ein rechtssicheres Angebot mit umfangreichen Service- und Sicherheitsparametern nutzen. Diese WLAN-Hotspots können dann künftig an 7 Tagen der Woche anonym und kostenlos genutzt werden. Das erleichtert den Kommunen ein kompliziertes Einzelverfahren.

18.12.2017 in Allgemein

Landtag und Weihnachtsmarkt besucht

 

Besuchergruppe auf Einladung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz

„Wie wird die Diskussion um die Große Koalition in Berlin ausgehen?“, so lautete die erste Frage eines Teilnehmers der Besuchergruppe, die sich jetzt auf den Weg nach Mainz gemacht hatte, bei einem Gespräch mit der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Neben dem Gespräch mit der Abgeordneten stand noch eine Besichtigung des ZDF auf dem Lerchenberg im Programm. Auf die eingangs erwähnte Frage schilderte Bätzing-Lichtenthäler, dass die Diskussionen für die SPD sicherlich nicht einfach seien. „Natürlich haben wir auch eine Verantwortung, das Land mitregieren zu wollen. Aber es kann nicht nur darum gehen, um jeden Preis regieren zu wollen, sondern die Inhalte müssen auch stimmen.“ Weiterhin stand das Thema Kinderbetreuung im Fokus der Diskussion. Rheinland-Pfalz und insbesondere der Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) ist durch eine große Trägervielfalt geprägt. Neben kommunalen Kindertagesstätten, gibt es auch eine Reihe von Einrichtungen freier Träger. Hier war den Teilnehmern wichtig, dass auch künftig Eltern ihre Kinder beitragsfrei in den Einrichtungen betreuen lassen kann. „Es war der richtige Schritt die Beitragsfreiheit für die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz herzustellen. Damit werden die Familien in Rheinland-Pfalz erheblich finanziell entlastet“, so Bätzing-Lichtenthäler. Insgesamt waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Besuch des ZDF sowie des Landtages begeistert.

18.12.2017 in Allgemein

Wahlkreispost Nr. 44/2017

 

In Ausgabe 44/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es dieses Mal um die dringend notwendige Reform des BAföG, den neuesten Politrend des SWR, in dem die SPD in Rheinland-Pfalz mit der von Malu Dreyer geführten Ampel-Koalition deutlich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler genießt, das Treffen zwischen Malu Dreyer und den diesjährigen Friedensnobelpreisträgern und die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage.

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11.12.2017 in Allgemein

Wahlkreispost Nr. 43/2017

 

In Ausgabe 43/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es dieses Mal um die Ergebnisse des ordentlichen SPD-Bundesparteitags der vergangenen Woche, um die anhaltenden Ungereimtheiten in der Spendenaffäre der CDU Rheinland-Pfalz, den Kommunalen Finanzausgleich, den die Landesregierung nun bis 2021 um 400 Millionen Euro aufstockt, das erfolgreiche Landesprojekt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz zur Nachwuchssicherung in den Pflegeberufen, das nun fortgeführt wird, die Ehrung Friedrich Wilhelm Raffeisens durch die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder im Vorfeld des im Jahre 2018 anstehenden 150-jährigen Jubiläums der Genossenschaftsidee sowie um die geplante Schließung des "Sprengels" Herkersdorf/Offhausen der Grundschule Kirchen.

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Meine Termine im Wahlkreis

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21.01.2018, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

22.01.2018, 08:00 Uhr - 10:45 Uhr Besuch der BBS Betzdorf-Kirchen

22.01.2018, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Regionalkonferenz Beteiligungsprozess "Armut begegnen – gemeinsam handeln"

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