#Montagslage vom 09. Juni 2025
Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage an #Pfingstmontag!
Ich hoffe, ihr hatter ein schönes Pfingstwochenende, auch wenn es etwas geregnet hat, aber das lässt uns doch die Stimmung nicht vermiesen. Wir waren unterwegs haben Menschen getroffen, tolle Begegnungen gehabt und jetzt bin ich gerade auch wieder unterwegs nach Bendorf zu Hein's Mühle denn heute ist #Mühlentag! Auch bei uns im Wahlkreis lädt die #DickendorferMühle ein zu einem Besuch. Schaut vorbei von 11 bis 17 Uhr ist auch die Dickendorfer Mühle geöffnet. Ich schaffe es dorthin leider nicht wie gesagt, weil ich gerade unterwegs bin nach #Sayn. #Hein's Mühle ist auch ein ganz besonderes Kleinod und auch da kann ich euch einfach nur empfehlen vorbeizukommen. Getragen von einem tollen Verein ist diese Mühle, die technisch noch auf dem besten Stand ist, wirklich ein ganz wunderbarer Ort der Begegnung und damit auch der Demokratie. Danke an alle, die sich so für die Mühlenkultur bei uns in Rheinland-Pfalz einsetzen, die dieses Handwerk pflegen und vor allen Dingen den weiteren Generationen auch vermitteln.
Ja, am #Dienstag geht dann die reguläre Woche wieder los mit den üblichen Terminen vom Kabinett bis zur Fraktion und ich freu mich vor allen Dingen, dass am Dienstag der #Programmprozess der rheinland-pfälzischen SPD weitergeht. Wir laden ein zu unserem zweiten #MitmachForum. Dieses Mal sind wir in der Pfalz in #Dirmstein. Da geht es um das Thema "Arbeit und Wirtschaft" und ich freu mich jetzt schon gemeinsam mit unseren Mitgliedern zu diskutieren über ihre Ideen für das Programm der SPD für die Landtagswahl 2026. Ja, wir wollen nämlich unser Programm gemeinsamer erarbeiten mit unserer Basis, mit den Genossinnen und Genossen und nicht im stillen Kämmerlein, sondern in einem breiten #Beteiligungprozess. Dass das toll ist und dass das wirkt und dass Ideen kommen, das haben wir schon in der vergangenen Woche in Plaidt erlebt.
Ja, am Dienstag wird es einen interessanten Termin unseres Arbeitskreises Wirtschaft mit "#BioNTech" geben und auch ich werde daran teilnehmen.
Freue mich jetzt schon sehr auf die Begegnung, denn BioNTech war nicht nur während der #Coronapandemie die Apotheke der Welt. Auch jetzt forschen sie weiter insbesondere bei Medikamenten gegen Krebs und sind jetzt gerade in einer wirklich sehr zuversichtlich stimmenden Entwicklung eines Medikamentes gegen Brustkrebs.
Ich bin ich sehr gespannt, wie weit der Stand ist. Und vor allen Dingen, dass die Landesregierung und auch die Koalitionsfraktionen diese Zukunftsfelder der #Biotechnologie, der Gesundheitswirtschaft weiter stärken und fördern und das sieht man ja auch eindeutig an unseren Doppelhaushalt. Der #WeisseRing, mein Ehrenamt, ruft auch und dann freue ich mich ganz besonders auf Freitag, wenn die #Kindertagesstätte "Sonnenstrahl", hoffentlich bei Sonne, eingeweiht wird. Die Kita #Sonnenstrahl in Daaden-#Biersdorf ist ein ganz tolles Projekt und damit wird #Vereinbarkeit von Familie und Beruf wieder mal in unserer Region gelebt und ich sage hier ein herzliches Dankeschön an den kommunalen Träger, der hier fleißig vorangeht und immer wieder neue Angebote zur Vereinbarkeit schafft. Aber auch natürlich dem Team der Erzieherinnen und der Erzieher, die hier für unsere Kleinsten so wertvolle Arbeit leisten.
Das sind nur ein paar Blitzlichter , denn der ganz große Fokus in dieser Woche liegt natürlich auf dem #Landtagsplenum. Am Mittwoch und Donnerstag kommt der rheinland-pfälzische Landtag zusammen und eine rappelvolle #Tagesordnung erwartet uns bis spät in die Nacht. Ich will euer Augenmerk auf zwei Punkte leiten: zum einen auf unsere aktuelle Debatte zum #Verfassungsschutzbericht und zum Gesetz gegen Antiziganismus Unsere aktuelle Debatte zum Verfassungsschutzbericht ist dringend notwendig, denn sie zeigt die größte Bedrohung unserer Demokratie liegt im Rechtsextremismus und im Islamismus. Ich möchte meinen Fokus vor allen Dingen auf den Rechtsextremismus richten. Nicht nur, weil die Anzahl der Taten die größten und höchsten sind, sondern weil dieser Rechtsextremismus immer näher an unser eigenes Parlament in Rheinland-Pfalz hinein rutscht. Das werden wir in der aktuellen Debatte noch tiefer thematisieren, wenn wir die Verflechtungen aufdecken, die die AfD, die ein Joachim Paul, die ein Damian Lohr hier haben in rechtsextreme Netzwerke hinein und versuchen immer mehr dieses Gedankengut eben auch in unser Parlament hineinzubringen. Dem werden wir nicht tatenlos zuschauen. Deswegen diese Debatte am kommenden Mittwoch. Ja, und ein Gesetz gegen #Antiziganismus. Wir sind hier das Land , was schon als erstes einen Staatsvertrag hatte mit den sind sie und Roma. Wir entwickeln diesen nun weiter. Ein weiterer Meilenstein: u.a. mit einem Antiziganismusbeauftragten und mit höheren Fördermitteln und auch das ist ein ganz wichtiger Meilenstein zur Stärkung unserer Demokratie
Schaut rein in diese Woche und begleitet mich. Ich freu mich drauf und ihr passt vor allen Dingen auf euch auf!