#Montagslage vom 10. November 2025
Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja, ein schönes Herbstwochenende liegt hinter uns. Mit den verschiedensten Terminen. Ob #StadtfestKirchen oder #MartinsmarktDaaden, aber auch ein ganz besonderes Ereignis von diesem Wochenende. Mit den Eindrücken starte ich in diese neue Woche. Das war die gestrige #Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der #Reichspogromnacht. Es war für mich sehr, sehr berührend. Vom 89-jährigen Paul Stahl aus Schutzbach seinen #Zeitzeugenbericht zu hören, über das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Wie seine Familie, sein mutiger Vater, eine jüdische Familie versteckte vor den NS-Schergen und ihnen somit das Leben rettete. Und Paul Stahl aus Schutzbach, er kämpft für die Demokratie. Und diese Demokratie, die wir hier in Deutschland erleben, haben und erleben dürfen, ist ein Geschenk, ist erkämpft, was wir verteidigen müssen. Denn unsere Demokratie steht unter Druck von Feinden, sowohl von außen, als auch von innen. Und deswegen sind Veranstaltungen wie die gestrige so wichtig. Es liegt an uns, an diese #Gräueltaten, an dieses dunkelste Kapitel unserer Geschichte immer wieder zu erinnern, zu mahnen und ganz klar zu postulieren: Nie wieder!!! Und dieses #NieWiederIstJetzt insbesondere, wenn man die ein oder andere Diskussion vor Ort hört, wenn es um das Thema #Abschiebungen etc. geht. Wir sind uns absolut einig bei dem Thema der #Migration, dass Menschen, die hier um Asyl bitten, straffällig werden, natürlich auch abgeschoben werden müssen. Dass da auch ganz klare Regeln gelten und diese auch eingehalten werden müssen, aber wir haben eine Demokratie, wir haben ein Recht auf Asyl und dieses gilt es zu verteidigen. Unsere #Freiheit, unsere #Menschenrechte und unsere #Meinungsfreiheit.
Ja, und das wird sicherlich auch wieder ein Thema sein, in dieser Woche, im rheinland-pfälzischen Landtag, im #Plenum, welches am Mittwoch und am Donnerstag stattfindet, und ich darf euch jetzt schon ganz herzlich einladen, diesen Debatten zu folgen. Unter www.landtag.rlp.de, dort findet Demokratie im Plenarsaal statt. Live, von den demokratischen Fraktionen, und es lohnt sich, dort reinzuhören. Und ich freue mich dann auch über eure #Kommentare zu den Debatten, denn auch das ist gelebte Demokratie. #Zuhören, #Mitreden, #Einbinden.
Ja, das ist auch das Motto bei meinen Terminen #VorOrt in der Partei, und da werde ich diese Woche zum Beispiel in #TrabenTrarbach sein, aber auch in #HammSieg. Unsere SPD ist die #MittendrinPartei. Wir hören zu, wir stellen uns auch Herausforderungen und ja, wir finden dann auch gemeinsam pragmatische und gute Lösungen.
In diesem Sinne seht ihr, es wird eine abwechslungsreiche Woche, und ich #Spoiler jetzt schon einen ganz besonderen Termin. Nämlich nächste Woche Montag, also heute in einer Woche.
Da kommt abends um 19 Uhr die #Verkehrsministerin aus Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, zu uns in die Region nach Rennerod. Im Haus am Alsberg wird sie über #Verkehrsprojekte mit uns ins Gespräch kommen, ob Straßen oder Radwege. Ich freue mich auf eine interessante Debatte. Denn gerade das Thema #Verkehrsinfrastruktur hat in diesen Zeiten nochmal eine ganz besondere Bedeutung. Wo es doch auch jetzt, um das #Sondervermögen des Bundes geht. Was das Land Rheinland-Pfalz mit starken 60 Prozent an die #Kommunen weiterleitet und noch einmal aufstockt. Das heißt, hier ist Power drin und darüber wollen wir am Montag miteinander reden.
Also seid in dieser Woche hier mit dabei. Ich hoffe, wir sehen uns bei der ein oder anderen Veranstaltung. Ich klingel bei euch an der Tür, oder wir sehen uns am Montag in Rennerod.
Passt gut auf euch auf!