12.01.2022 in Allgemein

MdL Bätzing-Lichtenthäler ruft auf, „Macht mit!“ - #Wirsindviele gegen rechts Online-Demo 12.01.2022 18:00 Uhr

 

In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts
Mehr Informationen unter https://www.vorwaerts.de/artikel/wirsindviele-spd-ortsvereine-rufen-online-demo-gegen-rechts 
„Es ist wichtig zu zeigen, dass die Mehrheit eben nicht rechts ist. Wir sind da und wir sind mehr! Solidarisch, zusammenhaltend und sozialdemokratisch.“, erklärt unsere heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

12.01.2022 in Allgemein

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Kerstin Griese am 17.01.2022 zum Insta-Chat

 

Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im neuen Jahr wieder Gäste zum Videochat auf Instagram. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Kerstin Griese sein.

Bätzing-Lichtenthäler: „Ich freue mich sehr, dass ich mich mit Kerstin Griese über die wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Themen des neuen Koalitionsvertrages austauschen kann. Vom gesetzlichen Mindestlohn, über die Einführung des Bürgergeldes bis hin zur Sicherung des Rentenniveaus haben wir wichtige sozialdemokratische Aspekte verankern können, die es nun gilt umzusetzen. Als Bindeglied zwischen der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag bringt Griese als langjährige Bundestagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende eine große Expertise mit.“

Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 17. Januar 2022 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

03.01.2022 in Allgemein

Politischer Stammtisch mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

 

Mit Beginn des neuen Jahres setzt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre 2019 ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe „Politischer Stammtisch“ fort.

Hierzu lädt sie die Bürgerinnen und Bürger am Montag, den 10. Januar 2022, in der Zeit von 19 - 20.00 Uhr in das Café & Restaurant LAKÖ (Friedrichstraße 15, 57518 Betzdorf) ein.

„Der direkte Dialog mit den Menschen aus der Region ist mir sehr wichtig“, so die Abgeordnete. „An diesem Abend freue mich auf Fragen und Gesprächsthemen jeglicher Art.“ Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, jedoch wird um Beachtung der geltenden Corona-Regeln gebeten.

20.12.2021 in Allgemein

Landeszuwendung von 390.000 € für das "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" der VG Betzdorf-Gebhardshain

 

Landeszuwendung von 390.000 € für das "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain 


Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich, dass zur Fortsetzung des Projekts "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain eine kommunale Projektförderung von insgesamt 390.600 € für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 gewährt wird.

Dies teilte das Ministerium des Innern und für Sport der Wahlkreisabgeordneten auf Anfrage mit. 
„Mit dieser Förderung der Landesregierung werden wir auch künftig den ländlichen Raum weiter besser vernetzen können.  Dies ist nicht nur ein wichtiges Signal zur Steigerung der Attraktivität, sondern hierin steckt insbesondere auch für Unternehmen wichtiges Zukunftspotenzial." freut sich Bätzing-Lichtenthäler
 

20.12.2021 in Allgemein

970.000€ aus Bund und Länderprogrammen für Gemeinden im Kreis Altenkirchen

 

Zuwendungen von 970.000€ aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 und dem Bund-Länder-Programm: Lebendige Zentren-Aktive Städte für Gemeinden im Kreis Altenkirchen

Auf Anfrage der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler teilte das Ministerium des Innern und für Sport mit, dass folgende Gemeinden im Kreis Altenkirchen städtebauliche Fördermittel erhalten: 

Ortsgemeinde Weitefeld:400.000 €
Stadt Daaden: 250.000 €
Ortsgemeinde Flammersfeld: 160.000 €
Ortsgemeinde Horhausen: 160.000 € 
 
Die Gelder fließen in die Gebietsentwicklung im Rahmen eines Kooperationsverbundes zur städtebaulichen Erneuerung der Ortskerne. 
 
„Mit der kontinuierlichen Förderung der städtebaulichen Erneuerung durch die Landesregierung, gelingt es das Leben in unseren Dörfern und Städten liebens- und lebenswerter zu gestalten, zu erhalten und den Zusammenhalt zu fördern, damit man überall in Rheinland-Pfalz gut leben kann.“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

09.12.2021 in Allgemein

10. Dezember 2021 – Tag der Menschenrechte Tibetfreunde Westerwald erinnern an das Schicksal des tibetischen Volkes

 

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren...“ Die Deklaration der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 in 30 Artikeln von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet. Am „Tag der Menschenrechte“ erinnern die Vereinten Nationen jedes Jahr zu diesem Datum daran, dass diese fundamentalen Rechte weltweit immer wieder und weiter verletzt werden. Menschenrechtlern zufolge hat sich die Situation in den vergangenen Jahren sogar noch verschlechtert, und praktisch ist die Weltgemeinschaft oft untätig oder auch hilflos.

Politische und wirtschaftliche Interessen sind leider oft der Grund dafür, dass das Thema Tibet bei vielen wichtigen Gelegenheiten totgeschwiegen und Menschenrechte vor allem durch die chinesischen Machthaber mit Füßen getreten werden. Ein internationales Gremium zur Überprüfung der Menschenrechtslage in Tibet wird von der chinesischen Führung nicht zugelassen. Ausländische Journalisten dürfen nicht berichten. Wenn Menschen in Tibet Informationen über die Situation im eigenen Land weitergeben, werden sie streng bestraft.

 

Tibet hat große Bodenschätze und viele saubere Quellen und Flüsse, den Chinesen hingegen fehlen mittlerweile viele grundlegende Ressourcen. Sie nennen Tibet ihr „westliches Schatzkästlein“. Wenn sie die von ihnen geplanten, oft riesigen Projekte zur Ausbeutung Tibets weiter ausführen, ist eine ökologische Katastrophe absehbar, u. a. kann das Klima sich noch schneller und weltweit ändern – nicht nur politisch. Schließlich wird der Himalaya wegen seiner Bedeutung für das Weltklima als der „dritte Pol“ bezeichnet.

 

Aus Verzweiflung über Unterdrückung, Ausbeutung, Gefangenschaft, Folter und Tötung haben sich bereits über 150 Tibeterinnen und Tibeter verbrannt - eine noch viel größere, unbestimmte Zahl von Menschen ist in chinesischen Gefängnissen verschwunden, oder sie werden nach Jahren schwerkrank, misshandelt, rechtlos und gebrochen entlassen.

 

Die Tibetfreunde Westerwald sind eine Gruppe von Menschen, die sich seit 2008 für das Schicksal des tibetischen Volkes einsetzen. Mit Aktionen, Gespräch, Diskussion und öffentlichen Veranstaltungen versucht der Kreis, der von der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler gegründet und organisiert wird, den eklatanten Menschenrechtsverletzungen am tibetischen Volk durch die chinesische Regierung öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, beispielsweise durch Konzerte, Mahnwachen, Lesungen uvm.

 

Wer in Tibet die tibetische Flagge hisst, die eine friedliche, spirituelle und mythische Bedeutung hat, muss mit Gefängnis, Folter, ja sogar Tod rechnen. Die Religionsfreiheit existiert de facto nicht mehr, die tibetische Bevölkerung erfährt vielmehr eine unerträgliche Ächtung und Verfolgung ihres tief verwurzelten Glaubens.

 

Deshalb hissen außer den Tibetfreunden Westerwald viele Menschen im AK-Land am Tag der Menschenrechte die tibetische Flagge zum Zeichen ihrer Solidarität mit dem tibetischen Volk.

Wer an den regelmäßigen Treffen der Tibetfreunde-Westerwald teilnehmen möchte,  schickt eine Mail an tibetfreunde-westerwald@web.de

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Forst "Ich hisse die tibetische Flagge, weil man zu Menschenrechtsverletzungen nicht schweigen darf."
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Forst "Ich hisse die tibetische Flagge, weil man zu Menschenrechtsverletzungen nicht schweigen darf."
Rasmus Arntz (12 Jahre) zu Besuch im Westerwald „Ich flagge für Tibet, weil ich es schlimm finde, dass die tibetischen Kinder aus ihrer Heimat fliehen müssen, ihre Sprache nicht lernen dürfen und noch nicht einmal genug zu essen haben.“
Peter Klöckner, Hachenburg
„Ich flagge für Tibet, weil ich es als Schande empfinde, dass der westlichen Welt Handelsbeziehungen wichtiger sind als Menschenrechte.“
Gabriele Greis, Hachenburg
"Wir flaggen für Tibet, weil wir uns zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen bekennen und aktive Unterstützer am Tag der Menschenrechte sind. Wir verurteilen nachdrücklich die Ausrichtung der olympischen Spiele in China und bekennen sich zum Freiheitsziel des tibetischen Volkes."
Karin Weber-Andreas, Heupelzen
 „Ich zeige Flagge für Tibet, weil China sowohl die allgemeinen Menschenrechte, als auch speziell das Recht der Tibeter auf eine eigene Identität als Volk mit freier Religionsausübung und Sprache brutal mit dem Ziel der Auslöschung betreibt und mit der unmäßigen Entnahme der natürlichen Ressourcen des Landes wie Wasser und Bodenschätze dem Land die Wirtschaftsgrundlage, sowie mit der Zwangsumsiedlung der Nomaden außerdem dem Volk der Tibeter wichtige Lebensgrundlagen entzieht, die letztendlich auch das Weltklima beeinflussen.“
Eckhard Osten-Sacken, Marenbach
„Keine olympischen Spiele in Peking ohne Einhaltung der Menschenrechte! In Tibet werden grundlegende Menschenrechte missachtet. Ich flagge für Tibet, weil Menschen dort dafür gefoltert oder hingerichtet werden!“
Annelie Stefes, Helmeroth
„Ich flagge für Tibet, weil mir das Schicksal der Menschen, die Freiheit und die Kultur Tibets sehr am Herzen liegen.“

 

08.12.2021 in Allgemein

Landkreis Altenkirchen profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Landkreis Altenkirchen wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie die Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, sollen 10 Projekte aus dem Landkreis Altenkirchen gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

 

-L267/K040 bei Altenkirchen

-L270/OD Epgert

-L278 Siegbr. Wissen

-L279/Katzwinkel-Friesenhagen 1. BA

-L280 SW. A.D. Heller

-L284 Hellerbachbrücke Herdorf

-L285/L284 in Herdorf

-L267 Bachbrücke bei Elkenroth

-L288/K117 LA Spur bei Molzhain

-L288/OD Steineroth

 

Die heimische Landtagsabgeordnete betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

 

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Bätzing-Lichtenthäler. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

 

Mehr Details zu den Projekten unter:

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/

 

06.12.2021 in Allgemein

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Clemens Hoch am 13.12.2021 zum Insta-Live

 

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im Dezember wieder einen prominenten Gast zum Videochat auf Instagram. Nächster virtueller Gesprächspartner wird der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch, MdL sein.

Im Gespräch wird es natürlich auch um die aktuelle Corona-Lage, rund 10 Tage vor den Weihnachtsfeiertagen gehen. Aber auch darüber hinaus werden sich die Fraktionschefin der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und der Gesundheitsminister über weitere wichtige Themen austauschen: „Als Wahlkreisabgeordnete liegt mir die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum besonders am Herzen. Deshalb habe ich mich damals dafür eingesetzt, dass wir im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag festschreiben, die ärztliche Versorgung auf dem Land durch Gesundheitszentren zu stärken und Angebote aus ambulanter-, teil- und kurzstationärer Versorgung zu bündeln“ so Bätzing-Lichtenthäler, die sich freut, mit ihrem Nachfolger im Gesundheitsministerium unter anderem, über dieses Thema zu sprechen.

Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 13. Dezember 2021 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen mitdiskutiert werden kann.

06.12.2021 in Allgemein

Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag 2022 Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt ein

 

Zum jährlich stattfindenden Girls’Day, im Jahr 2022, am 28.04.2022, ruft die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, politisch interessierte Mädchen auf, sich bei ihr für den Mädchen-Zukunftstag zu bewerben. 
 
Sie möchte gerne Einblicke in ihre politische Arbeit geben und jungen Frauen Lust darauf machen, etwas zu bewegen, sich sozial zu engagieren und zu versuchen positive Veränderungen auf den Weg zu bringen. Im Landtag, ebenso wie auch im Bürgerbüro ihres Wahlkreises möchte sie die Gelegenheit bieten, sich auf dem landespolitischen Parkett umzuschauen, interessante Einblicke zu geben und auch Anregungen für eine eventuelle Berufswahl zu vermitteln
 
„Sehr gerne möchte ich jungen Mädchen aufzeigen, wie viel Freude eine verantwortungsvolle politische Arbeit machen kann. Vielseitig, immer interessant, sehr oft fordernd, jedoch immer vorwärts bewegend. Der Girls’Day ist eine wunderbare Sache im Dschungel der Berufswahl. Denn der Beruf sollte Freude machen und erfüllen.“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler hierbei jungen Menschen Orientierungshilfe zu geben.
Mädchen im Alter zwischen 12-18 Jahren können sich bewerben unter post@baetzing-lichtenthaeler.de 

Dieses Angebot gilt, je nach den jeweiligen Corona-Bestimmungen zum Zeitpunkt des Girl'sDay, vorbehaltlich.

29.11.2021 in Allgemein

Verbandsgemeinden Hamm und Altenkirchen-Flammersfeld erhalten jeweils 100.000€ für Städtebauliche Veränderungen

 

Die Verbandsgemeinden Hamm und Altenkirchen-Flammersfeld erhalten jeweils 100.000 € aus dem Fond für Städtebauliche Veränderungen 2021 des Innenministeriums
 
Auf Nachfrage der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler teilte das Ministerium des Innern und für Sport mit, dass die Verbandsgemeinden Hamm/Sieg für die Sanierung des Ortskerns und die Verbandsgemeinde Altenkirchen Flammersfeld für die Innenstadtentwicklung (Stadtumbau) jeweils Zuwendungen in Höhe von 100.000 € erhalten.
 
„Es ist sehr erfreulich, dass unsere Verbandsgemeinden durch diese Förderungen, die Möglichkeiten haben, das Leben in unserer Region noch lebenswerter zu gestalten.“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Mit dieser Förderung unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung die Kommunen nachhaltig und fördert damit die Lebens- und Wohnattraktivität im ländlichen Raum. "Sowohl für Hamm/Sieg als auch für Altenkirchen bedeutet die Unterstützung aus Mainz sehr viel für ihre innörtlichen Entwicklungsperspektive.", so Bätzing-Lichtenthäler, die die langjährige Schwerpunktsetzung der Ortskern- und Stadtentwicklung durch  das rheinland-pfälzische Innenministeriums sehr begrüßt. 

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