23.05.2019 in Allgemein

Bätzing-Lichtenthäler: "Landkreis bei Schulbücherei in der Pflicht"

 

Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit:


Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“


Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

23.05.2019 in Allgemein

Schulen im Kreis Altenkirchen erhalten rund 1,5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

 

Für den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden im Landkreis Altenkirchen stellt das Land aus dem Schulbauprogramm 2019 insgesamt 1,49 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, werden folgende Baumaßnahmen gefördert:

  • Altenkirchen: Umbau der Erich Kästner-Grundschule (60.000 Euro)
  • Altenkirchen: Umbau des Schulzentrums an der Glockenspitze, 1. Bauabschnitt (50.000 Euro)
  • Betzdorf: Umbau des Gymnasiums (150.000 Euro)
  • Betzdorf: Erneuerung des Schulgebäudes der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
  • Birken-Honigsessen: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Herdorf: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (65.000 Euro)
  • Horhausen: Erweiterung des Schulgebäudes und der Sportanlage der IGS Horhausen (485.000 Euro)
  • Kirchen: Umbau der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
  • Weyerbusch: Neubau der Sporthalle an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Wissen: Einbau eines Aufzuges an der BBS Wissen (50.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung und Umbau des Gymnasiums, 1. und 2. Bauabschnitt (gesamt 360.000 Euro)

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weisen darauf hin, dass es sich dabei überwiegend um Projekte handelt, die schon seit einigen Jahren zum Schulbauprogramm gehören. In einzelnen Fällen können die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen sein.

Beide Abgeordnete freuen sich, dass mit der IGS Betzdorf-Kirchen und der BBS Wissen zwei Schulen neu in das Programm aufgenommen worden seien. Als dritte neue Maßnahme sei außerdem der Umbau der Grundschule Etzbach für eine Förderung vorgesehen. Die Landesmittel für die Baumaßnahme in Etzbach sollen nach Abschluss der Prüfung bewilligt werden, ergänzen die Parlamentarier.

„Mit den Landeszuschüssen stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2019 landesweit 472 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig jetzt in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

15.05.2019 in Allgemein

Knapp eine halbe Million Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Projekte im Kreis Altenkirchen

 

Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 fließen Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 491.100 Euro an vier Kommunen im Landkreis Altenkirchen. Diese Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz.
 

Dabei handelt es sich um folgende Einzelmaßnahmen (in Klammern die zuwendungsfähigen Gesamtkosten):

  • Ortsgemeinde Schutzbach: 162.000 Euro für den Anbau des Dorfgemeinschaftshauses (269.550 Euro)
  • Ortsgemeinde Heupelzen: 197.100 Euro für die Errichtung eines Dorftreffs (328.477 Euro)
  • Ortsgemeinde Rott: 80.000 Euro für den Abriss einer ehemaligen Gaststätte (204.798 Euro)
  • Ortsgemeinde Neitersen: 52.000 Euro für den Erwerb und Abriss eines Wohnhauses zur Herstellung eines Dorfplatzes (129.953 Euro)

Wie Bätzing-Lichtenthäler und Höfer dazu mitteilen, liegen die Schwerpunkte der Dorferneuerung in der Innenentwicklung und Belebung der Ortskerne. Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass einige Zuwendungen in mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden.

15.05.2019 in Allgemein

Bibliotheken an weiterführenden Schulen

 

Bätzing-Lichtenthäler: Landkreis in der Pflicht


Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit: 


Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“


Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

17.04.2019 in Allgemein

Spielplatzerneuerung in Harbach-Hinhausen erhält Landesförderung

 

20.000 Euro aus dem Investititionsstock des Landes fließen an die Ortsgemeinde Harbach

 

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Erneuerung des Spielplatzes im Harbacher Ortsteil Hinhausen. Wie die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Maßnahme der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro aus dem sog. „Investitionsstock“ des Landes Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

 

„Über die Förderung aus dem Investitionsstock des Landes können unsere Kommunen wichtige Impulse setzen, von denen nicht nur die Infrastruktur und die Lebensqualität ihrer Gemeinde, sondern auch die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk profitieren“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Viele Baumaßnahmen im ganzen Land wie zum Beispiel Stadthallen, Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser oder andere wichtige Bausteine einer funktionierenden kommunalen Infrastruktur hätten in der Vergangenheit nicht ohne diese wichtige Unterstützung der Landesregierung verwirklicht werden können. Ich freue mich, dass diese Förderung nun auch der Ortsgemeinde Harbach zuteil wird und genau dort ankommt, wo es am besten aufgehoben ist: bei den kleinsten Harbacherinnen und Harbachern!“

17.04.2019 in Allgemein

Landesförderung für Feuerwehr in der VG Rennerod

 

181.000 Euro für zwei neue Einsatzfahrzeuge an den Standorten Rennerod und Liebenscheid

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Freiwillige Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Rennerod. Wie die heimischen SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges am Standort Liebenscheid und eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs am Standort Rennerod einen Landeszuschuss in Höhe von 181.000 Euro aus der Feuerschutzsteuer zur Verfügung.

„Der Brand der Kathedrale Notre-Dame in Paris hat uns allen noch einmal auf traurige Weise vor Augen geführt, zu welchen großen Leistungen für die Gemeinschaft unsere Feuerwehrleute unter Einsatz ihres Lebens bereit sind. Gerade aber jene Männer und Frauen, die dies ehrenamtlich hier bei uns vor Ort  in den Freiwilligen Feuerwehren leisten, verdienen unseren allergrößten Respekt. Vor ihrem Engagement ziehe ich meinen Hut und freue mich, dass das Land Rheinland-Pfalz sie in ihrem Einsatz unterstützt“, so die Parlamentarierin.

17.04.2019 in Allgemein

Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte kommt

 

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat jetzt einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt. Dieser sieht eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vor. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten.

Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.

Für Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten oder Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug bedeute die Besoldungserhöhung eine erhebliche Verbesserung ihrer monatlichen Bezüge. „Beamtinnen und Beamte leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Gemeinwesen. Mit der Tarifübernahme stellen wir sicher, dass diese in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

12.04.2019 in Allgemein

Sozialdemokraten unterstützen Fußballjugend der SG 06

 

Lederball und Kleinpreise für Tombola gestiftet

Für die Tombola der E2-Jugend der SG 06 Betzdorf stifteten der SPD-Ortsverein Betzdorf gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Altenkirchen und der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen echten Lederball sowie eine ganze Reihe von Kunststoffbällen, Trillerpfeifen und andere Kleinpreise.

Zur Übergabe der Preise besuchten der SPD-Stadtbürgermeisterkandidat und Mitglied des Kreistages, Benjamin Geldsetzer, SPD-Kreisvorsitzender und Landratskandidat Andreas Hundhausen sowie der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Juso-Kreisgeschäftsführer Jan Hellinghausen den Nachwuchs der SG im Clubheim des Vereins auf dem Bühl. Hier nahmen die Trainer der E2, Torsten Henseler und David Giermann die Preise entgegen. Besonders die neuen Bälle stießen bei den jungen Spielern auf große Begeisterung.

11.04.2019 in Allgemein

Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas

 

Kreis Altenkirchen erhält knapp 1,4 Mio. Euro aus dem Sozialraumbudget

„Mit dem geplanten neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betonen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Finanziell profitierten die Kitas nachhaltig. Allein über das neue Sozialraumbudget würden die Kitas in dem Bereich des Kreisjugendamtes Altenkirchen rund 1,4 Mio. Euro erhalten. Es habe sich gelohnt, dass sich die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium in den vergangenen Monaten die Zeit genommen hätten, um mit allen Beteiligten zu sprechen, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. So hatten auch die beiden SPD-Politiker im vergangenen November alle Kindertagesstätten, Elternvertretungen und Träger im Kreis Altenkirchen zu einer Fachdiskussion über die geplanten Eckpunkte des Gesetzes mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann ins Wissener Kulturwerk eingeladen. Seinerzeit waren mehr als 150 Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich der frühkindlichen Bildung der Einladung gefolgt.

Schon damals hatte Bildungsstaatssekretär Beckmann den Anwesenden versichert, dass sich keine Kita in Rheinland-Pfalz personell verschlechtern müsse. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen würden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelinge, habe das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weiter.

Landesweit stehen nun 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Die Höhe der Zuweisungen aus dem Sozialraumbudget an die einzelnen Jugendamtsbezirke hängt vom Anteil der Kinder unter 7 Jahren in der Bevölkerung insgesamt sowie vom Anteil der Kinder unter 7 Jahren mit SGB II-Bezug ab. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.

Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate habe die Landesregierung gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom vergangenen Jahr noch deutliche Verbesserungen beschlossen. Außerdem stehe die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstünden, ohne Wenn und Aber beteilige. Zwar sei die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land investiere jedoch bereits jetzt jedes Jahr rund 700 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro würden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt, stellen die Parlamentarier klar.

04.04.2019 in Allgemein

Schulsozialarbeit im Kreis Altenkirchen wird mit 221.850 Euro gefördert

 

Kreis Altenkirchen. Das Land fördert in diesem Jahr die Schulsozialarbeit an neun Schulen im Landkreis. Im Rahmen einer Projektförderung wurden dafür Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 221.850 Euro bewilligt. Die Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Nachfrage aus dem Mainzer Bildungsministerium.

Die Höhe der einzelnen Zuwendungen richtet sich nach dem jeweiligen Stellenanteil. Volle Stellen werden mit 30.600 Euro gefördert. Folgende Bewilligungen wurden ausgesprochen (in Klammern die jeweiligen Stellenanteile):
 

•             Realschule plus und Fachoberschule Altenkirchen: 30.600 Euro (1,00)

•             Realschule plus Betzdorf: 22.950 Euro (0,75)

•             IGS Betzdorf-Kirchen: 35.190 Euro (1,15)

•             Realschule plus Daaden: 16.830 Euro (0,55)

•             Realschule plus Gebhardshain: 22.950 Euro (0,75)

•             IGS Hamm: 30.600 Euro (1,00)

•             IGS Horhausen: 32.130 Euro (1,05)

•             Schule mit Förderschwerpunkt Lernen Scheuerfeld: 7.650 Euro (0,25)

•             Realschule plus Wissen: 22.950 Euro (0,75)


„Mit der Fördersumme trägt das Land seinen Anteil an den Personalkosten für die wichtigen Schulsozialarbeiterstellen“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Das Geld sei eine gute Investition in die schulische und berufliche Entwicklung junger Menschen. Gerade lernbeeinträchtigte, verhaltensauffällige oder sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler erhielten dadurch wichtige Orientierungshilfen, so die beiden SPD-Politiker.

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