09.07.2020 in Allgemein

Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch bei Polizei- und Kriminalinspektion Betzdorf

 


Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte jetzt die Polizei- und Kriminalinspektion in Betzdorf. Dort sprach sie mit Marcus Franke (Leiter der Polizeiinspektion) und Markus Sander (Leiter der Kriminalinspektion) über aktuelle Themen, natürlich auch über die aktuelle Corona-Pandemie. Beide sind erst seit wenigen Monaten in ihrer jeweiligen Funktion in der Region, haben sich nach eigenem Bekunden aber schon gut eingefunden. Franke bestätigte, dass sich die Polizei seit Anfang Juni wieder dem „Normalzustand“ nähere und man der Arbeit im gewohnten Maß nachgehen könne. Ähnlich sieht es auch bei der Kriminalinspektion aus. Eins der großen Themen für die Zukunft werde der anstehende Generationenwechsel bei der Betzdorfer Polizei sein. In den nächsten drei, vier Jahren würden viele erfahrene Polizeibeamtinnen und -beamte in den Ruhestand wechseln, was für einen Umbruch sorgen würde. Franke sieht die Polizei in Betzdorf jedoch gut aufgestellt und für die Zukunft gewappnet. Seitens der Gesprächsteilnehmer wurde vereinbart, sich regelmäßig zu einem gemeinsamen Austausch zu treffen.

02.07.2020 in Allgemein

Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf kann ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule werden

 

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium grünes Licht für die Aufnahme des Ganztagschulbetriebs an der Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf gegeben. Im Rahmen des Landesprogramms zum Ausbau der Ganztagsschule erhalte die Schule die Möglichkeit, ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule zu werden.

Voraussetzung für den Start als Ganztagsschule sei, dass bis zum Stichtag am 15. März 2021 mindestens 36 Anmeldungen für den schulischen Ganztag eingehen. „Die Ganztagsschule in Angebotsform hat sich in Rheinland-Pfalz bewährt. Sie steht für Chancengleichheit und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Pädagogisch sinnvoll ist, dass sich Phasen des Lernens und der Entspannung im Laufe des Schultages abwechseln“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Ich bin mir sicher, dass das neue Angebot auf großes Interesse stoßen wird“, meint die SPD-Politikerin. Die Zahl der Ganztagsschulen wachse landesweit stetig: Zum Herbst 2021 soll es in Rheinland-Pfalz 754 Ganztagsschulen geben.

18.06.2020 in Allgemein

"Der Familiensommer kann kommen!"

 

Sommerschule im AK-Land macht Schülerinnen und Schüler fit für das neue Schuljahr

„Familien, Kinder und Jugendliche in Kreis Altenkirchen können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind.

„Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so die beiden SPD-Politiker. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nehme das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon seien erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Damit werden auch Spiel und Spaß in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, versprechen die Landespolitiker.

Kern des durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig vorgestellten Ferienprogramms sei die "Sommerschule RLP". „Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Lernvoraussetzungen“, stellen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer fest. Deshalb sollen in der Sommerschule Kinder die Möglichkeit erhalten, Lernrückstände wieder aufzuholen, um nach den Ferien gut vorbereitet ins neue Schuljahr zu starten. Die Sommerschule sei eine gemeinsame Initiative des Bildungsministeriums und der rheinland-pfälzischen Kommunen. Vor allem in Schulgebäuden soll in den letzten beiden Ferienwochen drei Stunden pro Tag ein qualifiziertes Unterrichtsangebot mit freiwilligen Kursleiterinnen und Kursleitern stattfinden. Das Angebot richte sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8.

Die Parlamentarier betonen, dass die Teilnahme an der Sommerschule für alle Kinder freiwillig und kostenlos sei. Das Ferienprogramm sehe zudem Lernpatenschaften für Schülerinnen und Schüler mit individuellem Unterstützungsbedarf vor. Diese sollen während der Sommerferien durch Studierende begleitet werden. Auch die Feriensprachkurse an den Volkshochschulen sollen ausgebaut werden.

Darüber hinaus könnten die rund 70 Familieneinrichtungen in Rheinland-Pfalz für zusätzliche Ferienangebote für Familien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5000 Euro erhalten. Bezuschusst würden etwa Tagesausflüge, Mal- und Bastelkurse oder Naturerlebnisse. Damit in diesem Jahr noch mehr Kinder und Jugendliche bei den vielen Ferienfreizeiten im Land mitmachen können, stelle die Landesregierung für diese 1,1 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Erfreulich ist, dass einkommensschwache Familien für gemeinsame Ferien in Familienferienstätten, Jugendherbergen sowie auf Winzer- und Bauernhöfen auch in diesem Jahr wieder einen Zuschuss beantragen können. Denn auch Familien mit kleinem Geldbeutel sollen sich in diesem Sommer erholen können", so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

06.06.2020 in Allgemein

SPD-Abgeordnete laden Sportvereine zur Telefonkonferenz ein

 

Rheinland-Pfalz hat Schutzschild für Vereine in Not gespannt

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekommen zurzeit auch die vielen Sportvereine schmerzhaft zu spüren. Ein normales Vereinsleben ist weiterhin kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten bereiten den Vereinen vor allem die wirtschaftlichen Folgen Kopfzerbrechen. Wichtige Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter“, erklären die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Um Vereinen unter die Arme zu greifen, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten sind, hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm aufgelegt. Der Schutzschild für Vereine in Not sieht Soforthilfen von bis zu 12.000 Euro vor, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Umsetzung des Hilfsprogramms erfolgt für alle Sportvereine durch den Landessportbund. Das Landesprogramm ergänzt das Soforthilfe-Programm des Bundes für Unternehmen, das auch für Vereine mit einem Wirtschaftsbereich in Frage kommt.

In einer telefonischen Vereinskonferenz möchten die beiden SPD-Politiker betroffenen Sportvereinen den Schutzschild für Vereine in Not vorstellen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch. An dem Informationsangebot für Vereine wird auch Staatssekretär Randolf Stich aus dem Mainzer Sportministerium teilnehmen und offene Fragen beantworten. Die Telefonkonferenz findet statt am Dienstag, den 16. Juni, um 19:00 Uhr. Interessierte Vereine können sich per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Telefonkonferenz. 

„Gerade in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir unsere starke Vereinslandschaft. Die Sportvereine sind hier von besonderer Bedeutung. Sie organisieren gesellschaftlichen Zusammenhalt und tragen damit ganz wesentlich zu einem solidarischen und sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft bei“, so Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer abschließend.

Weitere Informationen zum Vereinsprogramm der Landesregierung:
www.lsb-rlp.de
www.wir-tun-was.rlp.de

26.05.2020 in Allgemein

Kitas im AK-Land kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, können sich Eltern und Kinder im Kreis Altenkirchen auf eine baldige Rückkehr in die Kitasfreuen. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihreKitas zu kommen", so die beiden SPD-Politiker. Für die schrittweise Öffnung der Kitas hatten das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften in der vergangenen Woche gemeinsame Leitlinien vorgestellt. Diese seien pädagogisch sinnvoll.Gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen. Bereits ab Anfang Juni könnten sich die Vorschulkinder auf den Übergang zur Grundschule vorbereiten und Abschied von der Kita nehmen. "Viele berufstätige oder alleinerziehende Eltern sind in der Corona-Pandemie bis an ihre Belastungsgrenze gekommen. Durch die Kita-Öffnungen werden sie nun spürbar entlastet und erhalten eine klare Perspektive", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Als zweite Säule bleibe das Angebot der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Eltern sowie Alleinerziehenden erhalten. "Als Orte des sozialen Lernens und der frühkindlichen Bildung werden in den Kitas die Weichen für den künftigen Bildungsweg gestellt. Es ist daher genau richtig, dass bei den nun folgenden Schritten insbesondere Kinder, die in besonderem Maße von der individuellen Förderung in der Kita profitieren, zum Zuge kommen sollen“, betonen die Parlamentarier."Eine schnelle Rückkehr zum normalen Kita-Betrieb wird es vorerst nicht geben können. Die Leitlinien geben den Kita-Leitungen vor Ort jedoch die notwendige Flexibilität, um auf der Grundlage der räumlichen und personellen Kapazitäten und in Abstimmung mit den Jugendämtern passende Lösungen auf dem Weg zurück zum Regelbetrieb zu entwickeln“,so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

22.05.2020 in Allgemein

Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen

 

„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer. Bereits nach den 
Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung  zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. 


Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Höfer, der selbst mehr als zwei Jahrzehnte Bürgermeister war und damit um die Wichtigkeit stabiler kommunaler Finanzen weiß.

Der rheinland-pfälzische Rettungsschirm für die Kommunen hat ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro. Zur Unterstützung bei der  Pandemiebekämpfung wurden bereits 100 Millionen Euro Soforthilfen an Landkreise und kreisfreie Städte ausgezahlt. Ein Stabilisierungsmechanismus sorgt zudem dafür, dass die Zuweisungen an die Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2020 und 2021 stabil bleiben werden.
„Im Sinne der rheinland-pfälzischen Kommunen ist darüber hinaus, dass der Bund mit einer Altschuldenlösung seiner Verantwortung für die 
kommunalen Haushalte nachkommen will. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden. Finanzschwache Kommunen sollen so in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Für eine solche Altschuldenhilfe habe sich auch das Land Rheinland-Pfalz seit langem eingesetzt. Wie Finanzministerin Doris Ahnen ankündigte, sei das Land bereit dazu, sich an einer gesamtstaatlichen Lösung zu beteiligen.

10.05.2020 in Allgemein

Telefonsprechstunde mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

 

Auch in Zeiten der Corona-Krise möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürger halten. Sie bietet daher ab sofort Telefonsprechstunden an. Wer ein persönliches Anliegen an die SPD-Politikerin hat, kann sich telefonisch (02741/970387) oder per E-Mail (post@baetzing-lichtenthaeler.de) an das Wahlkreisbüro wenden und einen Gesprächstermin vereinbaren. Die Landtagsabgeordnete ruft zu einem abgesprochenen Zeitpunkt zurück.

In dem Zusammenhang weist Bätzing-Lichtenthäler nochmals darauf hin, dass ihr Wahlkreisbüro in Betzdorf bis auf weiteres geschlossen bleibt. Ein Zutritt ist nur unter vorheriger Anmeldung und unter Beachtung der gebotenen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen möglich. Dazu zählt insbesondere die Einhaltung eines Mindestabstands zwischen Personen von 1,5 Metern. Außerdem wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erwartet.

Publikumsverkehr soll auf das unbedingt notwendige beschränkt sein. Deshalb wird zunächst geprüft, ob das Anliegen auch telefonisch oder per E-Mail erledigt werden kann. Bürgerinnen und Bürger können sich unter den oben genannten Kontaktdaten melden.

29.04.2020 in Allgemein

Schutz-Masken und Desinfektionsmittel für Schulen im AK-Land

 

Der Landkreis Altenkirchen erhält 13.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und 2.100 Liter Desinfektionsmittel. Beides ist für die Schulen im Kreis bestimmt. Das teilen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mit.

„Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, erklären die SPD-Politiker. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz seien insgesamt 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.

 

Der aktuelle Bund-Länder-Beschluss zur Bewältigung der Corona-Krise habe noch einmal sehr deutlich gemacht, worauf es jetzt in den Schulen ankomme: Auch die Schülerinnen und Schüler müssten die 1,5 Meter-Abstand-Regel einhalten. Sie sollten regelmäßig 20 bis 30 Sekunden ihre Hände waschen und in den Pausen sowie im Schulbus eine Mund-Nasen-Schutz-Maske tragen. In der Schulklasse sei das Tragen von Masken bei gewährleisteten Sicherheitsabständen nicht zwingend erforderlich.

 

„Wir alle wünschen uns, dass der Schulbetrieb so bald wie möglich in gewohntem Umfang stattfinden kann. Es ist daher immens wichtig, dass die Infektionszahlen in Deutschland weiter sinken. Es muss daher unser aller Interesse sein, dass die Abstands- und Hygieneregeln überall und auch von den Schülerinnen und Schüler eingehalten werden können“, betonen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

29.04.2020 in Allgemein

Land spannt Schutzschirm für Vereine in Not

 

Anträge können ab dem 4. Mai online auf der Internetseite www.wir-tun-was.rlp.de gestellt werden.

 

Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen mit Sitz in Rheinland-Pfalz können bei finanziellen Nöten mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

 

„Die Corona-Pandemie hat in viele Vereinskassen tiefe Löcher gerissen. Auch bei uns im Kreis Altenkirchen berichten Vereine über weggebrochene Einnahmen. Die Landesregierung spannt für die rund 38.000 Vereine in Rheinland-Pfalz einen 10 Millionen Euro schweren Schutzschirm auf“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Voraussetzung für die Hilfe sei, dass die Vereine über keine andere wirtschaftliche Unterstützung verfügen. Außerdem müsse nachgewiesen werden, dass der Liquiditätsengpass nach dem 11. März eingetreten sei. Vereine, die über einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verfügen, hätten die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Soforthilfe-Programm des Bundes zu beantragen.

 

Über die Mittel aus dem Schutzschirm hinaus können Vereine und Initiativen eine zusätzliche Projektförderung von 500 Euro erhalten, wenn sie sich während der Corona-Pandemie in der Nachbarschaftshilfe engagieren, ergänzen die SPD-Politiker.

 

Jeder zweite Rheinland-Pfälzer beziehungsweise jede zweite Rheinland-Pfälzerin sei in einem oder mehreren Vereinen aktiv. „Durch ihre starke Mitgliederbasis sind viele unserer Vereine gut gerüstet, die Krise aus eigener Kraft zu überstehen. Mit dem Landesprogramm werden diejenigen gemeinnützigen Vereine unterstützt, die es nicht alleine schaffen, ihre laufenden Kosten zu decken. Damit ist sichergestellt, dass die ehrenamtlichen Strukturen und die Vereinsvielfalt auch über die Corona-Zeit hinaus erhalten bleiben“, machen Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer deutlich.

25.04.2020 in Allgemein

Über 300.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Projekte im Kreis Altenkirchen

 

Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 fließen Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 322.100 Euro an neun Kommunen im Landkreis Altenkirchen. Diese Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Dabei handelt es sich um folgende Einzelmaßnahmen (in Klammern die zuwendungsfähigen Gesamtkosten):

 

Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld

  • Ortsgemeinde Burglahr: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro)
  • Ortsgemeinde Heupelzen: 72.600 Euro für die Umfeldgestaltung am neuen Dorfgemeinschaftshaus (119.287 Euro)
  • Ortsgemeinde Oberirsen: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.000 Euro)
  • Ortsgemeinde Pleckhausen: 24.000 Euro für die Platzgestaltung am Ehrenmal (39.630 Euro)

Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

  • Ortsgemeinde Alsdorf: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro) sowie weitere 9.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (12.531 Euro)
  • Ortsgemeinde Fensdorf: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro) sowie weitere 9.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (11.246 Euro)
  • Ortsgemeinde Rosenheim: 10.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (11.683 Euro)

Verbandsgemeinde Wissen

  • Ortsgemeinde Katzwinkel: 70.500 Euro für die Erweiterung und Umfeldgestaltung am Backes im Ortsteil Elkhausen (108.546 Euro)
  • Ortsgemeinde Selbach: 79.000 Euro für die Gestaltung des Dorfplatzes in der Ortsmitte (121.499 Euro)

Wie Bätzing-Lichtenthäler und Höfer mitteilen, liegen die Schwerpunkte der Dorferneuerung in der Innenentwicklung und Belebung der Ortskerne. Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass einige Zuwendungen in zwei Teilbeträgen zu Lasten des laufenden und kommenden Haushaltsjahres ausgezahlt werden.

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